Frage an Waltraud Wolff von Ingolf Z. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Zander,

vielen Dank für Ihre Frage. Gemeinsam mit meinen Kollegen und Kolleginnen der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion haben wir die Berichte über belastetes Spielzeug mit Sorge zur Kenntnis genommen.

Wirksame Maßnahmen können nur in der gesamten Europäischen Union gemeinsam getroffen werden. Die Europäische Kommission arbeitet gerade an einer Novelle der Spielzeugrichtlinie, bei der wir diese Maßnahmen treffen können.

Wir haben klare Anforderungen an diese Richtline:

- 35 allergene Duftstoffe sollen verboten werden. Das ist gut. Aber 26 weitere Stoffe dürfen weiter verwendet werden, wenn sie gekennzeichnet sind. Auch das ist nicht hinnehmbar. Oberstes Ziel unserer Bemühungen ist ein vollständiges Verbot sämtlicher für Kinder schädlicher Inhaltsstoffe in Spielzeugen.

- Kinder sind besonders schutzbedürftig, und bei kleinen Kindern muss immer damit gerechnet werden, dass sie Spielzeug in den Mund nehmen. Spielzeug für Kinder unter drei Jahren sollte daher wie ein Lebensmittel behandelt werden und den sogenannten "Bedarfsgegenständen", das heißt allen Produkten, die mit Haut und Schleimhäuten in Berührung kommen, gleichgestellt werden.

- Die jüngste Stellungnahme des Bundesinstituts für Risikobewertung zur Formaldehydausgasung aus Holzspielzeug zeigt, dass eine von der Anbieterseite dominierte Normung nicht immer in der Lage ist, ein ausreichendes Schutzniveau festzulegen. Hier muss die Kommission aktiv werden.

Wir haben uns deswegen gegen den im aktuellen Vorschlag der EU-Kommission vorgesehenen Wegfall des GS-Zeichens ("geprüfte Sicherheit") gewandt. Mithilfe des GS-Zeichen und der damit verbundenen unabhängigen Produktsicherheitskontrolle können Sie sichere Produkte einfach erkennen. Das soll auch so bleiben.

Mit diesen Maßnahmen wollen wir sicherstellen, dass Spielzeug unbedenklich für Ihr Kind ist.

Mit freundlichen Grüßen
Waltraud Wolff