Frage an Waltraud Blarr von Michael K. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Krist,

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern einen umfassenden Schutz der Bienen und der Imkerei. Berufs- und Freizeitimker müssen dringend Förderung und gesetzlichen Schutz bekommen. Es geht dabei nicht nur um das Qualitätsprodukt Honig. 80 Prozent der Kulturpflanzen sind auf die Bestäubungsleitung der Bienen angewiesen. Der volkswirtschaftliche Wert der Bestäubungsleistung wird allein in Deutschland auf ca. 2 Milliarden Euro jährlich geschätzt. Auch die überwiegende Zahl der Wildpflanzen ist zur Vermehrung auf die Insektenbestäubung angewiesen. Ohne diese sind viele Arten im Fortbestand gefährdet. Für den Erhalt und die Förderung der Imkerei sind alle politischen Ebenen gefordert. Aber von grundlegender Bedeutung sind das deutsche und das europäische Gentechnikrecht. Hier muss der Schutz der Imkerinnen und Imker und der Bienen verankert und die Kontamination verhindert werden. Im Übrigen orientiert die Politik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darauf, die gentechnikfreie Landwirtschaft zu fördern und die Ausbreitung der Agrogentechnik wegen der durch sie verursachten ökologischen Risiken und ökonomischen Schäden zu verhindern.

"In einem Rechtsstreit mehrerer Imker gegen den Freistaat Bayern folgte der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Februar 2011 im Wesentlichen der Argumentation der klagenden Imker: Demnach ist Honig, der mit gentechnisch veränderten Pollen verunreinigt ist, nicht verkehrsfähig, wenn er nach der EU-Verordnung 1829/2003 keine Zulassung als gentechnisch verändertes Lebensmittel hat. Es reiche nicht, dass der Gentechnik-Mais MON 810 eine Zulassung zum Anbau habe. Auch ungewollte und geringste Mengen führen dazu, dass der Honig nicht mehr verkauft werden darf. Dies entspricht dem Prinzip der Null-Toleranz, das im Moment von der EU-Kommission in Frage gestellt wird und worüber die Mitgliedsstaaten nun noch keine Einigung erlangt haben. Die Imker verlangen von den bayerischen Behörden Schutzmaßnahmen, um den Eintrag von Pollen gentechnisch veränderter Pflanzen zu verhindern. Fällt das EuGH-Urteil, das in Kürze erwartet wird, gemäß des Antrags des Generalanwaltes aus, haben die Imker Entschädigungsansprüche gegenüber den MON 810 anbauenden Landwirten. Ob auch Schutzansprüche bestehen, muss nach dem deutschen Gentechnik-Gesetz entschieden werden."

Quelle: http://www.keine-gentechnik.de/dossiers/bt-mais-und-bienen.html

Ich kann Ihnen versichern, dass Bündnis90/Die Grünen im Falle einer Regierungsbeteiligung alles versuchen werden, im Rahmen der Ländergesetzgebung auf einen umfassenden Schutz der Imker hinzuwirken.

Was Ihre Nachwuchssorgen angeht, könnte ich mir eine breite öffentlichkeitswirksame Kampagne zur Förderung der Popularität der Imkerei, an der auch die rheinland-pfälzischen Schulen beteiligt werden, sehr gut vorstellen. Jungen Menschen sollte es ermöglicht werden auf diese Art und Weise in direkten Kontakt zu Imkern zu treten, um sich über ihre Arbeit ein Bild machen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Waltraud Blarr