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Frage von Boris H. •

Frage an Walter Kolbow von Boris H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Kolbow,

in den letzten Wochen hört man in der Presse von enormen Summen die dazu verwendet werden sollen, den Mittelstand vor der Finanzkrise zu schützen bzw. über sie hinwegzuhelfen.
Wenn man aber genauer liest, bekommen die Gelder nur die großen Firmen. Wo fängt der Mittelstand an? Wieviele Mitarbeiter muss ein Betrieb haben?
Was ist mit uns "kleinen Ingenieurbüros" die nur 2-4 Mitarbeiter haben. Wir leiden genauso unter der Finanzkrise, da z.B. viele große Firmen ihre Bauvorhaben stoppen, oder wie selbst erlebt gleich in die Insolvenz gehen und die noch offenen Rechnungen nicht begleichen.
Ist es vorgesehen, dass auch wir kleine Betriebe vom großen Topf was abbekommen, oder müssen wir nur wieder alles "schlucken", nach dem Motte "Was jucken denn schon die zwei drei Arbeiteplätze."

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage bei www.abgeordnetenwatch.de. Ihre Sorgen verstehe ich gut, wir haben aber dafür gesorgt, dass die Konjunkturpakete I und II der Bundesregierung sowohl der Wirtschaft als auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu Gute kommen.

Bereits seit dem 01.01.2009 lohnen sich Investitionen in den eigenen Betrieb besonders. Denn wer bewegliche Wirtschaftsgüter (z.B. Computer, Maschinen, Gabelstapler, etc.) anschafft oder herstellt, kann von zusätzlichen Abschreibungsmöglichkeiten profitieren. So lassen sich mit der degressiven Abschreibung bis zu 25 Prozent absetzen und mit einer Sonderabschreibung zusätzlich bis zu 20 Prozent. Insgesamt sind im ersten Jahr also maximal 45 Prozent dieser Betriebskosten absetzbar. So sinkt die Steuerlast. Außerdem werden durch vermehrte Anschaffungen auch Arbeitsplätze gesichert. Sie können sich hierzu auch online auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums informieren: http://www.bundesfinanzministerium.de.

Zudem haben sich Bund und Länder im Rahmen des Konjunkturpakets II darauf verständigt, dass von den gemeinsam zur Verfügung gestellten 13,3 Milliarden Euro zwei Drittel für die Bildungsinfrastruktur vorgesehen sind. Hierunter fallen beispielsweise Kitas, Schulen und Hochschulen. Das restliche Drittel kann für die allgemeine Infrastruktur genutzt werden, also etwa für Investitionen in Krankenhäuser oder für den Städtebau. In diesem Zusammenhang soll auch die Auftragsvergaberegelung beschleunigt werden. Die Ausschreibungsgrenzen werden temporär für die Jahre 2009/2010 deutlich angehoben. Als besonders förderfähig gilt die energetische Gebäudesanierung. Wir wollen durch diese Maßnahmen gerade das Baugewerbe inklusive der Planer (Architekten und Ingenieure) unterstützen.

Schließlich hat der Koalitionsausschuss beschlossen, Kurzarbeit für Unternehmen attraktiver zu gestalten, um Entlassungen zu vermeiden. Kurzarbeit muss bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) angemeldet werden. Besonders gefördert wird dabei eine Weiterbildung der Angestellten. In Unterfranken stößt diese Regelung bereits auf großes Interesse. Weitere Informationen zu diesem Thema erhalten Sie online auf den Seiten der BA, unter: http://www.arbeitsagentur.de.

Sie sehen also, dass die Gelder nicht „nur die großen Firmen“ bekommen. Gerade der Schutz kleiner und mittelständischer Unternehmen ist für die Bundesregierung von besonderer Bedeutung.

Ihnen und Ihrem Büro wünsche ich für die Zukunft alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen
Walter Kolbow