Frage an Walter Kolbow von Wolf Michael K. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Kolbow,
in einer Forsa-Umfrage, in Auftrag gegeben von der Zeitschrift ELTERN, geben 90 % der Befragten an, man könne in Deutschland mit Kindern nicht gut leben, weil die Lebenhalstungskosten zu hoch sind, 80% geben an, der Staat entlastet die Familien zu wenig. Ich kann das aus eigener Erfahrung bestätigen. Wenn ich dann lese, dass das Kindergeld lediglich um 10 Euro montalich erhöht werden soll, dann frage ich mich, ob die Politiker in Berlin unter einer Käseglocke leben. Familien bilden die Stütze der Gesellschaft, die Familienpolitik in Deutschland scheint dies zu ignorieren, und das nicht erst seit gestern, egal, ob die auf akademische Doppelverdiener fixierte Politik vdL´s oder die Geringschätzung des Ex-Bundeskanzlers Schröder (Gedöhns) betrachtet wird.
Ändert sich hier in absehbarer Zeit etwas, oder würden Sie klassischen Einverdienerfamilien empfehlen, ihr Heil im Ausland zu suchen?
Mit freundlichen Grüßen aus Würzburg,
Wolf Michael Kröger
Sehr geehrter Herr Kröger,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 20. September, das mich über abgeordnetenwatch.de erreichte. Sie kritisieren, dass eine Kindergelderhöhung von 10 Euro nicht ausreichend sei.
Im internationalen Vergleich erhalten die Familien in Deutschland eine hohe finanzielle Zuwendung. Andererseits haben die Vielzahl und der Umfang dieser familienpolitischen Leistungen weder im Hinblick auf Geburtenrate, Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, Frauenerwerbstätigkeit, Vermeidung von Armutsrisiko noch beim Bildungsniveau überzeugende Wirkungen entfaltet. Mit geringerem Mitteleinsatz erreichen andere Länder oftmals bessere Ergebnisse.
Aus diesem Grund setzt die SPD einen zweiten Schwerpunkt – den Ausbau von Bildung und Betreuung. Wir wissen, dass ein gutes und verlässliches Betreuungsangebot für Familien absolut wichtig ist. Gute Bildung für Kinder wiederum ist der nachhaltigste Schutz vor Arbeitslosigkeit und Armut.
Für uns Sozialdemokraten sind und bleiben aber auch die Geldleistungen für Familien richtig und wichtig. So haben wir unter rot-grüner Regierungsverantwortung das finanzielle Volumen der staatlichen Leistungen und steuerlichen Maßnahmen für Familien insgesamt um rund 50% von 40 Mrd. Euro auf 60 Mrd. Euro erhöht.
In jüngster Zeit wurde das BaföG erhöht. Die Bedarfssätze steigen ab Oktober 2008 um weitere10 %. Trotz zum Teil hoher Studiengebühren in unionsgeführten Ländern ist dies ein Mittel, das Studium für eine breite Schicht der Bevölkerung finanzierbar zu machen. Nicht zuletzt konnte auf unser Drängen das Elterngeld eingeführt werden. Junge Familien, die mit wenigen Ausnahmen alle keine Reichtümer besitzen, bekommen für maximal 14 Monate ein wegfallendes Einkommen ersetzt.
Das Kindergeld haben wir in den vergangenen Jahren drei Mal um insgesamt 42 Euro pro Monat für die ersten beiden Kinder erhöht. Das entspricht einer Steigerung von 37 %. Einer weiteren Erhöhung des Kindergeldes steht die SPD-Bundestagsfraktion selbstverständlich offen gegenüber. Nach der Veröffentlichung der Ergebnisse des Existenzminimumberichts werden wir hierzu eine bezifferbare Position festlegen.
Derzeit prüfen wir außerdem weitere steuerliche Entlastungen für Familien. Bundesfinanzminister Steinbrück hat einen Kindergrundfreibetrag angeregt. Außerdem ist der sog. Kinderzuschlag durch die Senkung der Mindesteinkommensgrenze weiterentwickelt worden. Von dieser Änderung werden rund 160.000 Kinder in 75.000 Familien zusätzlich profitieren.
Unser Ziel ist ein intelligentes Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Deshalb setzen wir verstärkt auf bessere Bildungs- und Integrationschancen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Kolbow
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