Frage an Walter Kolbow von angelika b. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Fühlen Sie sich für den Tod der Bundeswehrsoldaten mitverantwortlich? Was suchen wir in Afghanistan und wie bringen Sie den Einsatz mit dem Grundgesetz in Einklang?
Sehr geehrte Frau Blankenship,
am 19. Mai kamen durch einen Selbstmordanschlag auf unsere Soldaten in Kundus drei Bundeswehrangehörige und acht Afghanen ums Leben. Dieser Anschlag hat uns schmerzlich daran erinnert, dass der Einsatz unserer Soldaten in Afghanistan mit Risiken verbunden ist. Die internationale Staatengemeinschaft steht mit der afghanischen Regierung vor der Herausforderung, den zivilen Wiederaufbauprozess in Afghanistan auch weiterhin militärisch abzusichern.
Deutschland hat mit anderen Partnernationen den Menschen in Afghanistan die Zusage gegeben, sie beim zivilen Wiederaufbau und der Stabilisierung des Landes weiterhin zu unterstützen. Die spontane Demonstration von mehreren hundert Menschen in Kundus für das deutsche Engagement zeigt, dass die Bevölkerung unseren Beitrag zum Wiederaufbau wertschätzt und befürwortet.
Die internationale Gemeinschaft hat mit dem sogenannten "Afghan Compact" umfassende Zusagen für den Wiederaufbau in Afghanistan gemacht. Es kommt nun darauf an, diese Zusagen einzulösen und den zivilen Prozess mit neuem Schwung voranzubringen. In drei Jahren, so die Verabredung der beteiligten Partnerstaaten, sollen die Leistungen überprüft und bewertet werden. Das heißt, wir brauchen Geduld und Beharrlichkeit bei der schwierigen aber lohnenden Aufgabe, Afghanistan zu stabilisieren und den Menschen mit unserem Engagement eine Perspektive für eine friedlichere Zukunft zu geben.
Unser in internationales Handeln eingebundenes Engagement für den zivilen Wiederaufbau und die Stabilisierung des Landes hat ohne Frage bereits Früchte getragen. Hiervon haben sich Kurt Beck, Heidi Wieczorek-Zeul und Frank-Walter Steinmeier, Peter Struck und ich selbst sowie eine Reihe von SPD- Fraktionsmitgliedern auf ihren jüngsten Reisen nach Afghanistan überzeugen können. Es gibt deutlich sichtbare Erfolge beim zivilen Aufbau und eine große Unterstützung für unser Engagement durch die Menschen vor Ort. Unser Einsatz fällt auf fruchtbaren Boden. Dass wir trotzdem immer wieder mit Rückschlägen und sogar Attentaten rechnen müssen, ist uns schmerzlich bewusst.
Es ist deshalb notwendig und legitim, sich immer wieder darüber zu vergewissern, dass unser Engagement in und für Afghanistan lohnend und zielführend ist. Aus meiner Sicht ist es nach wie vor richtig und notwendig. Unser sicherheitspolitisches Engagement in Afghanistan beruht auf einer Ermächtigung durch den UNO-Sicherheitsrat und steht im Einklang mit unserer Verfassung.
Mit freundlichen Grüßen
Walter Kolbow
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