Frage an Volkhart Rudert von Stefan W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Wolff-Boenisch,

diese dankenswerterweise von Ihnen gestellte Frage, erhellt deutlich die derzeit sehr einnahmenorientierte Finanzpolitik des Bundesfinanzministers.

Wohl wissend, dass die in fossilen Energieträgern chemisch gespeicherte Energie weltweit nur noch eine endliche Verfügbarkeit hat (maximale Förderung wird ca. 2030 erwartet, danach rasches Absinken der Fördermengen), besteuert man nun einen eher förderungswürdigen Ansatz der Darstellung von Treibstoffen aus nachwachsenden Rohstoffen, zugleich eine Einkommenssicherung für breite Bereiche der Landwirtschaft.
Da bei der Verwendung von Rapsölmethylester (RME) heute noch Korrosionsprobleme und andere ungelöste technische Fragen offen sind, wird die Besteuerung auch dazu beitragen, dass die Forschungsintensität der Automobilhersteller zur Behebung dieser Schwachstellen nachlässt. Generell wird es ohnehin nicht möglich sein, den gesamten Dieselkraftstoffbedarf nur auf Basis von RME darzustellen.

Die FDP ist in diesem Fall eindeutig gegen diese Besteuerung von Treibstoffen aus Pflanzenölen und anderen Fetten, auch wenn der Einnahmeverzicht als verdeckte Subvention bezeichnet werden könnte. Hier hat langfristiges Denken eindeutig den Vorzug vor kurzsichtiger Verbesserung der Einnahmeseite des Bundes.

Mit freundlichen Grüßen

Volkhart Rudert