Frage von Rafael S. • 29.11.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.04.2024
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Bis November 2024 Mitglied der FDP
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Die Bundesregierung plant weiterhin, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und Konsumausgaben zu vermeiden.
Es wäre erfreulich, wenn auch noch künftig bezahlbare Pkw aus Europa kämen.
An anderer Stelle wurde die entsprechende Frage beantwortet.
Nicht alle Förderprogramme des BMDV können aufgrund nötiger Haushaltskonsolidierung und Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen fortgeführt werden.