Wie begründen Sie den geplanten Ausbau der Bahninfrastruktur um 50 Jahre zu verzögern zu wollen?
"Michael Theurer (FDP), Staatsekretär und gleichzeitig Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr sieht den Deutschlandtakt "in den nächsten 50 Jahren als Jahrhundertprojekt" umgesetzt. Es sei "immer völlig klar gewesen, dass das Jahrzehnte dauert", sagt er dem ZDF."
Transport und Lohnkosten sind meiner Erfahrung nach ein grosser Bestandteil der Ausgaben von Unternehmen. Daher finde ich, sollte Ihnen als Politiker einer "Wirschaftspartei" gerade am Herzen liegen, den Schienenfrachtverkehr auszubauen. Wie begründen Sie, den geplanten Ausbau der Bahninfrastruktur nicht zur Priorität zu machen, sondern einfach um 50 Jahre verschieben zu wollen?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Wir verzögern nichts, sondern beschleunigen den Ausbau der Schiene.
Bei der Schiene packen wir an, was lange Zeit liegen geblieben ist. Mehr Inventionen, Generalsanierung, Digitalisierung, Umstrukturierung. Große Summen stellen wir dafür bereit. In vielen Teilen ist die Schiene auf dem Stand der 60er und 70er Jahre. Die Schiene ist schon jetzt überlastet. Dazu sind die Strecken in vielen Teilen marode, weshalb es zu einer Vielzahl an Baustellen kommt. Unser Ziel ist, die Schiene für den Nah- und Fernverkehr sowie den Güterverkehr zu stärken und für eine moderne, zukunftsfähige Infrastruktur zu sorgen.
Umstrukturierung bedeutet: Die geplante Infrastrukturgesellschaft soll dabei gemeinwohlorientiert agieren. Eine enorme Verbesserung für Investitionen in das Schienennetz. Gleichzeitig beschleunigen wir gesetzgeberisch die Bauvorhaben, die in der Umsetzung natürlich den Willen vor Ort erforderlich machen.
Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau ist wichtig, damit wir erstens ein modernes Bestandsnetz durch die Generalsanierung - dadurch Zuverlässigkeit und mehr Kapazität - und zweitens mehr Schiene und damit nochmals mehr Kapazität bekommen. Mehr Attraktivität schaffen wir anhand des erweiterten Angebots, Zuverlässigkeit und eine bessere Taktung. Darüber bekommen wir, dort wo sinnvoll, auch entsprechend mehr Güter auf die Schiene, ohne andere Bereiche weiter zu belasten.
Das als kurzer Abriss zu Vorhaben mit der Bahn. Wie Sie sehen, hat das wenig zu tun mit einer Verzögerung um 50 Jahre. Im Gegenteil!
Mit besten Grüßen,
Dr. Volker Wissing
Weitere Fragen an Volker Wissing
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.