Warum werden von einer angeblich wirtschaftlich ausgerichteten Partei unnötig hohe Fördersätze für Elektroautos gewährt.
Sehr geehrter Herr Wissing,
warum haben Sie nicht von den, ich sage mal, suboptimalen Förderänderungen durch Hr. Habeck beim Hausbau gelernt.
Aktuell sind E-Autos nur schwer zu bestellen, da aufgrund von Materialknappheit, gar nicht genug produziert werden. Eine Förderung ist deshalb unsinnig. Sollte nicht deshalb die Förderung sofort auf 0 gesenkt werden. Zumal es, wie ich vom Renault Zoe weiß, zu großen Mitnahmeeffekten kommt ohne die Autos für die Verbraucher wirklich zu verbilligen. Dies ist eine verfehlte Wirtschafts- und Umweltpolitik.
Wie wollen sie für günstigen Strom (durch erneuerbare Energieen) sorgen
Wie wollen Sie kurzfristig für die vermehrung von Energiespeichern sorgen
Wie wollen Sie kurzfristig für Ladesäulen auch in Wohngebieten mit Wohnblocks sorgen. Die Wallboxförderung Ihre Vorgänge war ja ein Wirtschaftliches Desaster. Ein drittel der Förderumme hätte ausgereicht.
Wie beenden Sie das Ladechaos und erzwingen den freien Ladezugang
mfg hu
Sehr geehrter Herr U.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.
Mobilität ist ein gesellschaftliches Grundbedürfnis, sie steht für Teilhabe, Chancen und Wohlstand. Es ist die Aufgabe des Verkehrsministers, die Gesellschaft mobil zu halten. Gleichzeitig müssen wir Klimaschutz betreiben. Die große Aufgabe lautet also, jetzt dafür zu sorgen, dass wir jeder und jedem das optimale Mobilitätsangebot machen können - und das klimaneutral und so schnell wie möglich. Im PKW-Bereich ist die Elektromobilität die kurzfristig verfügbare klimaneutrale Mobilität. Wenn wir schnell CO2 reduzieren wollen, müssen wir sie stärker nutzen. Die Bundesregierung hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2030 15 Mio. Elektrofahrzeuge auf unsere Straßen zu bringen. Um dieses Ziel zu erreichen, investieren wir kräftig in den Aufbau einer Ladeinfrastruktur und ein flächendeckendes Schnelladenetz. So schaffen wir optimale Voraussetzungen für Elektromobilität.
Ich bin überzeugt: Der Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität muss über marktwirtschaftliche Anreize gelingen. Wir müssen der Welt zeigen, dass unsere soziale Marktwirtschaft mit ihrer Wettbewerbsordnung auch ökologische Fragen am besten beantworten kann. Aus diesem Grund ist es mir zu wenig, einfach nur bestehende Programme zur Förderung von Elektromobilität zu verlängern, ohne zu analysieren, was die Menschen vom Umstieg auf die Elektromobilität abhält. Daher bewerten wir zunächst die bestehenden Förderprogramme. Weder will ich eine Abwrackprämie noch eine höhere Kaufprämie für Elektrofahrzeuge. SPD, Grüne und FDP haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die Subvention bis 2025 auslaufen und bis dahin schrittweise sinken zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB
Weitere Fragen an Volker Wissing
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.