sind Reformen zur VwV-StVO geplant?
Sehr geehrter Herr Wissing,
die Straßenverkehrsbehörden werden regelmäßig darum gebeten den Schilderwald zu reduzieren. Die VwV-StVO steht da jedoch teilweise im Weg. Einsparungspotenzial wäre meiner Meinung nach zum Beispiel möglich das Zeichen 306 "Vorfahrtsstraße" nicht ständig wiederholen zu müssen (Zu den Zeichen 205 und 206 Vorfahrt gewähren. und Halt. Vorfahrt gewähren. Nr. 6 VwV-StVO), da es sowieso Vorfahrt an jeder Kreuzung gibt bis zum nächsten Schild „Vorfahrt gewähren.“, „Halt. Vorfahrt gewähren.“ oder „Ende der Vorfahrtstraße“. Als Ersatz könnte ein Zusatzschild unter dem Vorfahrt gewähren-Schild oder der Stopptafel schaffen mit einem dicken Querbalken (ähnlich dem Zusatzzeichen bei abknickender Vorfahrt"), welcher besagt, dass die Querstraße eine Vorfahrtsstraße ist. Solche Schilder sind unter anderem in Österreich oder in Ungarn in Verwendung.
Freundliche Grüße
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sollten beispielsweise Maßnahmen zum weiteren Eintritt in einen benutzerfreundlichen intermodalen und digitalisierten Verkehr Reformen erforderlich machen, werden wir diese umsetzen.
Mit besten Grüßen,
Dr. Volker Wissing
Weitere Fragen an Volker Wissing
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.