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Volker Wissing
FDP
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Frage von Anders L. •

Sehr geehrter Herr Wissing, als Cannabis-Patient muss ich täglich um meinen Führerschein fürchten. Kann diesbezüglich nicht schon vor der geplanten Entkriminalisierung anpassungen vorgenommen werden?

Als Cannabis-Patient leidet man grundsätzlich an Krankheiten die einen körperlichen wie auch oft seelisch stark belasten. Als wäre das nicht schon genug müssen Patienten täglich Angst um ihren Führerschein haben. Von dem Führerschein hängt in den meisten Fällen der Job wie auch die gesamte Existenz ab! Dies muss unbedingt und schnellstmöglich aufhören!
Nehme ich Ritalin ( ein Medikament gegen ADHS auch als Amphetaminen bekannt) oder starke Opiate und nehme stunden später am Verkehr teil wird mir nicht der Führerschein entzog oder grundsätzlich eine MPU mit kosten von mehr als 2500€ aufgebrummt WARUM aber bei Cannabis obwohl es ordnungsgemäß verschrieben wurde und die Einnahme ordnungsgemäß erfolgt ist? Das ist gezielt Stigmatisierung von Cannabis-Patienten und muss aufhören!
Ändern Sie bitte was und helfen sie hunderttausenden Patienten bitte noch vor der Entkriminalisierung! Wir leider wegen unserer Krankheit schon genug.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr L.

vielen Dank für Ihre Frage. 

Als Bundesregierung haben wir uns auf die kontrollierte Abgabe von Cannabis verständigt. Das ist in Deutschland bis vor kurzer Zeit undenkbar gewesen. Damit tragen wir erheblich zur Entstigmatisierung bei. In diesem Zusammenhang arbeiten wir an einer Anpassung der Grenzwerte, die auf belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnissen aufbauen muss. Natürlich ist es so, dass der eigene nicht zur Schädigung anderer führen darf. Gerne verweise ich an dieser Stelle auch auf die Regierungsbefragung vom 10.05.2023. Dort habe ich verschiedene Fragen dazu beantwortet. Anbei der Link zur Mediathek. https://www.bundestag.de/mediathek/plenarsitzungen?videoid=7553473#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTUzNDcz&mod=mediathek

Mit besten Grüßen

Dr. Volker Wissing 

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