Ist Rasen für die Reichen vereinbar mit dem den Sanktionen gegen Russland?

Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Zuschrift. Bereits die Ihrer Frage zugrunde liegende Annahme, dass sich wohlhabende Menschen – oder „Reiche“, wie Sie sagen – pauschal ein Recht auf Fahren mit hoher Geschwindigkeit herausnehmen, halte ich für falsch. Davon unbenommen steht es selbstverständlich jeder Verkehrsteilnehmerin, jedem Verkehrsteilnehmer frei, freiwillig das Tempo zu reduzieren und auf diese Weise zur Einsparung von Energie beizutragen.

SPD, Grüne und FDP haben sich darauf geeinigt, kein Tempolimit einzuführen. Ganz offensichtlich war das Tempolimit keinem der Koalitionspartner so wichtig, dass es Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hätte. Wir haben uns stattdessen auf wirksamere Maßnahmen zur CO2-Reduktion verständigt und die setzen wir um. Der CO2-neutrale Antrieb im Personen- und im Güterverkehr ist der wirklich große Wurf, mit dem wir Klimaneutralität erreichen können. Deswegen investiert die Bundesregierung kräftig in den Aufbau einer Ladeinfrastruktur und ein flächendeckendes Schnelladenetz, um optimale Voraussetzungen für Elektromobilität zu schaffen. Wir arbeiten am Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft, um Lastverkehre klimaneutral abwickeln zu können. Und wir investieren in die Förderung von Bussen mit alternativen, CO2-neutralen Antrieben, um den ÖPNV klimaneutral zu machen. Darüber hinaus setzt die Bundesregierung ganz konkrete Anreize zum Energiesparen, etwa durch die Einführung des 9-Euro-Tickets.

mit freundlichen Grüßen

Dr. Volker Wissing