Hallo Herr Wissing, Wird es bei den THC Grenzwerten eine Abstufung geben, wie er bei Alkohol besteht ?
Sehr geehrter Herr Wissing, bei Alkohol gibt es mehrere Abstufungen bei den Grenzwerten, ab wann ein MPU verlangt werden kann. Ist dieses auch bei Cannabis geplant ? Und trifft diese Regelung dann auch für vorherige Vergehen in Kraft ?
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Innerhalb der Bundesregierung arbeiten wir mit Expertinnen und Experten an einer wissenschaftlich belastbaren Anpassung der Grenzwerte. Da bislang keine einhellige Meinung zu einem belastbaren „angemessenen Grenzwert“ genannt werden konnte, verstehen Sie sicherlich, dass Ihre Frage derzeit nicht zu beantworten ist.
Gerne verweise ich an dieser Stelle auf die Regierungsbefragung vom 10.05.2023. Dort habe ich Fragen rund um die Punkte zu den Grenzwerten beantwortet. Anbei der Link zur Mediathek. https://www.bundestag.de/mediathek/plenarsitzungen?videoid=7553473#url=L21lZGlhdGhla292ZXJsYXk/dmlkZW9pZD03NTUzNDcz&mod=mediathek
Mit besten Grüßen
Dr. Volker Wissing
Weitere Fragen an Volker Wissing
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.