Fließen in die Prämie für Elektroautos auch die Steuern von Menschen mit geringem Einkommen ein, insbesondere von denen, die sich Zeit ihres Lebens nie ein Auto leisten werden können?

Sehr geehrter Herr M.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Mobilität ist ein gesellschaftliches Grundbedürfnis, sie steht für Teilhabe, Chancen und Wohlstand. Es ist die Aufgabe des Verkehrsministers, die Gesellschaft mobil zu halten. Gleichzeitig müssen wir Klimaschutz betreiben. Die große Aufgabe lautet also, jetzt dafür zu sorgen, dass wir jeder und jedem das optimale Mobilitätsangebot machen können - und das klimaneutral und so schnell wie möglich. Im PKW-Bereich ist die Elektromobilität die kurzfristig verfügbare klimaneutrale Mobilität. Wenn wir schnell CO2 reduzieren wollen, müssen wir sie stärker nutzen. Die Bundesregierung hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2030 15 Mio. Elektrofahrzeuge auf unsere Straßen zu bringen. Um dieses Ziel zu erreichen, investieren wir kräftig in den Aufbau einer Ladeinfrastruktur und ein flächendeckendes Schnelladenetz, um optimale Voraussetzungen für Elektromobilität zu schaffen.

Ich bin überzeugt: Der Umstieg auf eine klimaneutrale Mobilität muss über marktwirtschaftliche Anreize gelingen. Wir müssen der Welt zeigen, dass unsere soziale Marktwirtschaft mit ihrer Wettbewerbsordnung auch ökologische Fragen am besten beantworten kann. Aus diesem Grund ist es mir zu wenig, einfach nur bestehende Programme zur Förderung von Elektromobilität zu verlängern. Vielmehr ist es wichtig, zu analysieren, was die Menschen vom Umstieg auf die Elektromobilität abhält und unsere Politik an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger auszurichten. Daher bewerten wir zunächst die bestehenden Förderprogramme. Klar ist indes: Weder will ich eine Abwrackprämie noch eine höhere Kaufprämie für Elektrofahrzeuge. SPD, Grüne und FDP haben sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die Subvention bis 2025 auslaufen und bis dahin schrittweise sinken zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB