Die FDP will die Geschwindigkeit beim Ausbau von Autobahnen und Schienen sowie bei Sanierung und Ersatz maroder Brücken erhöhen. Wer aber soll das planen und bauen?

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wie Sie zutreffend ausführen, wollen wir Planungs- und Genehmigungsprozesse wesentlich schneller, effektiver und digitaler ausgestalten. Beispielsweise habe ich vor einiger Zeit einen Radweg eröffnet, welcher sieben Jahre geplant und genehmigt wurde. Die Bauzeit betrug sodann fünf Monate. Dieser Umstand ist niemandem zu erklären, kostet unnötig Zeit und Geld durch staatlich ineffiziente Verfahren. Unser erstes Anliegen ist also: Staatliche Strukturen kritisch hinterfragen und effizienter gestalten. So sparen wir enorme Steuermittel ein und kommen schneller voran. Dafür haben wir über das BMDV und nachgeordneten Behörden ein digitales Antrags- und Beteiligungsportal für die Verkehrs- und Offshore-Vorhaben entwickelt. Anträge auf Planfeststellung und -genehmigung kann man seit Februar online einreichen. Building Information Modeling wird ebenfalls einen Beitrag leisten zur Vereinfachung und Tempo - zu effizienten, kostengünstigen und transparenten Prozessen. Zweites Anliegen: Schnellerer Bau. Und natürlich haben Sie recht, dass entsprechende Kapazitäten verfügbar sein müssen. schaffen. Übrigens ein Punkt, weshalb im Zweifel nicht mehr Haushaltsmittel automatisch zu einem schnelleren und vermehrten Bau führen. Das erfordert Planbarkeit und Umsetzungswillen aller beteiligten Akteure. Seitens des Bundes wollen wir mit unseren Sanierungs- und Neubauplänen sowie einer gesicherten Finanzierung genau das erreichen.

Mit besten Grüßen,

Dr. Volker Wissing