Frage an Volker Wissing von Michael E. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Engl,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20. März 2008.

Ihre Sorge um den Erhalt der Schaefflergruppe teile ich. Auch ich fände es außerordentlich bedauerlich, wenn es dieses traditionsreiche und innovative Unternehmen so nicht mehr geben würde. Gleichwohl sehe ich die Verantwortung dafür zunächst nicht bei der Allgemeinheit, sondern bei dem Unternehmen selbst.

Ich teile nicht Ihre Auffassung, dass Staatshilfen zurzeit nicht en vogue sind, mir sind sie zu sehr en vogue. Egal ob Banken, Opel oder Schaefflergruppe, nur allzu schnell wird die unternehmerische Verantwortung an den Staat delegiert. Der Staat kann aber unmöglich für alle Unternehmen in Deutschland bürgen und wenn er es für den kleinen Handwerksbetrieb nicht kann oder will, ist es dann richtig, es für die großen Unternehmen zu tun? Was für die Schaefflergruppe gilt, muss auch für den Bäckermeister um die Ecke gelten und umgekehrt. Die Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Unternehmen sind genauso wichtig, wie die eines Großunternehmens. Sollte der Staat für die Schaefflergruppe bürgen, dann muss er dieses auch für jedes andere Unternehmen tun, welches eine Bürgschaft benötigt.

Zurecht weisen Sie auf die Steuerzahlungen, auf die Arbeitsplätze und die Patentanmeldungen hin, aber auch kleinere Unternehmen zahlen Steuern, schaffen Arbeitsplätze und sind innovativ. Hinzu kommt, dass im Gegensatz zu Kleinunternehmen die Schaefflergruppe nicht in ihrer Existenz gefährdet wäre. Wahrscheinlich würde die Unternehmensgruppe aufgelöst werden und von anderen Investoren übernommen werden, während ein Kleinunternehmen mitsamt seinen Arbeitsplätzen verschwindet. Außerdem möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die Steuerzahlungen der Schaefflergruppe, ebenso wie die Arbeitsplätze und Patentanmeldungen nicht nur Ausdruck der Sorge um das Gemeinwohl, sondern auch eines - vollkommen berechtigten!- Gewinnstrebens sind.

Auch wenn ich Ihre Sorge um Ihren Arbeitsplatz verstehe, bleibe ich in Bezug auf staatliche Bürgschaften für die Unternehmensgruppe skeptisch. Die Rettung der Schaefflergruppe bleibt die unternehmerische Verantwortung der Besitzer und ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass es Frau Schaeffler und ihrem Sohn gelingen wird, aus eigener Kraft einen Weg aus der Krise zu finden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB