Frage an Volker Wissing von Thomas H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Henschel,

vielen Dank für Ihre Frage vom 21. April 2013.

Natürlich ist sowohl ein Euro- als auch ein Europaausstieg denkbar, die Frage ist aber, ob dies im Interesse unseres Landes ist und daran habe ich erhebliche Zweifel. Wenn Sie von einem geordneten Ausstieg reden, wie soll dieser denn durchgeführt werden? Darauf konnte auch Frau Petry in der Sendung keine Antwort geben. Sowohl bei dem Euro als auch der Europäischen Union handelt es sich um Gemeinschaften, in denen Entscheidungen, sofern Sie die Gemeinschaft nicht generell infrage stellen wollen, auch gemeinsam getroffen werden müssen. Der Lösungsansatz den die AfD vorschlägt, ist aber auf europäischer Ebene nicht abgestimmt und es ist daher mehr als fraglich, ob dieser überhaupt umsetzbar ist. Auf meine diesbezügliche Frage antwortete Frau Petry, dass die AfD nicht in Regierungsverantwortung sei und deshalb auch keine entsprechenden Antworten liefern müsse. Was ist also die Euro-Position der AfD wert, wenn diese nicht mehr als eine unverbindliche Absichtserklärung ist. Im hypothetischen Fall, die AfD müsste Verantwortung übernehmen, müsste sie mit großer Wahrscheinlichkeit auf europäischer Ebene, genau die Kompromisse schließen, die auch die Bundeskanzlerin geschlossen hat. Auch wenn ich größten Respekt vor der wissenschaftlichen Qualifikation von Herrn Prof. Lucke habe, dass er auf europäischer Ebene geschickter verhandeln soll als die Bundeskanzlerin, halte ich doch für eine etwas gewagte These.

Wenn Sie mehr Klartext fordern, so erinnert mich das doch sehr an den SPD-Kanzlerkandidaten, für den Klartext eine Form des außenpolitischen Stammtisches zu sein scheint. Meines Erachtens ist es kein Gewinn für die politische Diskussion, wenn Sie jedes Thema auf die Ebene von Beschimpfungen und Drohungen wie Clowns, Kavallerie und Peitsche reduzieren. Auch in Deutschland reagiert die Öffentlichkeit sehr sensibel darauf, wenn in anderen Ländern über uns Klartext gesprochen wird. Wir sind daher meines Erachtens gut beraten andere Völker und ganz besonders unsere europäischen Partner so zu behandeln, wie auch wir gerne behandelt werden möchten. Was im persönlichen Umgang die Höflichkeit ist, dass ist in der Außenpolitik die Diplomatie, natürlich kann man darauf verzichten, aber wollen Sie das wirklich.

Ihre Behauptung, dass in Familien "einer allen anderen seine Entscheidung aufdrückt" entspricht nicht meiner Erfahrung. Weder in meinem Freundeskreis noch in meiner Verwandtschaft wird dies so praktiziert. Sollte dies dagegen in Ihrer Familie der Fall sein, so sollten Sie vielleicht überlegen, ob eine gleichberechtigte Partnerschaft nicht doch eine bessere Basis in einer Beziehung ist, als eine einseitige auf die Durchsetzung eigener Interessen ausgerichtete Dominanz. Partnerschaft beruht eben nicht auf dem Gegeneinander sondern auf dem Miteinander, das gilt nicht nur für Menschen, sondern auch für Staaten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Volker Wissing, MdB