Frage an Volker Wissing von Albert B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Bank,

vielen Dank für Ihre Frage vom 19. Juli 2012.

Herr Dr. Rösler ist von der FDP zum Bundesvorsitzenden gewählt worden. Mir ist nicht bekannt, dass Herr Lindner für den nächsten Bundesparteitag der FDP, eine Kandidatur angekündigt hätte, oder dass er eine solche überhaupt anstrebt. Damit ist Ihre Frage rein hypothetischer Natur.

Ich finde es für jede Partei bedenklich, wenn sie sich vor allem auf eventuelle Koalitionen konzentriert. Jede Partei hat ihre eigenen Positionen, für die sie sich einsetzt und die sie umsetzen möchte. Im Falle einer Regierungsbildung muss sie prüfen, mit welchem Partner sie die eigenen Ziele am ehesten umsetzen kann. Es ist nicht das politische Ziel der FDP, konservativer oder sozialdemokratischer Politik eine Mehrheit zu verschaffen, sondern möglichst viel liberale Positionen umzusetzen. Mit welchem politischen Partner sich die liberalste Politik verwirklichen lässt, das muss in jedem Fall einzeln geprüft und entschieden werden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB