Frage an Volker Wissing von Stefan K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Knoll,

vielen Dank für Ihre Frage vom 25. Juli 2011.

Seit 1995 orientieren sich die Abgeordnetendiäten an den Bezügen eines Richters bei einem Obersten Gerichtshof (Besoldungsgruppe R6) und denen eines kommunalen Wahlbeamten auf Zeit einer Kommunen mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern. Diese Bezugsgröße wurde gewählt da Abgeordnete in aller Regel Wahlkreise mit 160.000 bis 250.000 Bürgerinnen und Bürger vertreten.

Da die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in der Vergangenheit wiederholt auf Diätenerhöhungen verzichtet haben wurden die Bezugsgrößen nie erreicht. Zu Beginn der 17. Legislaturperiode lagen die Diäten rund 6% darunter. Auch nach der beschlossenen Anpassung liegen die Diäten unter diesem Niveau.

Ob Abgeordnete mehr als üppig alimentiert sind, wie Sie schreiben, liegt im Auge der Betrachterin bzw. des Betrachters. Die meisten Menschen legen dabei ihre eigene Einkommenssituation zugrunde, wenn die Abgeordneten mehr verdienen, empfinden sie das als ungerecht, wenn sie weniger verdienen als nicht weiter tragisch. Eine einheitliche öffentliche Meinung zu einer angemessenen Höhe der Abgeordnetendiät wird es kaum geben. Ich halte es daher für richtig, dass Vergütungssystem möglichst transparent zu gestalten und sich der Kritik zu stellen. Abgeordnete sind meines Erachtens nicht schlecht bezahlt, sie gehören aber auch nicht zu den Spitzenverdienern in Deutschland. Immerhin sind die Diäten offensichtlich nicht so bemessen, dass sie für viele Menschen einen Ansporn darstellen würden, sich politisch zu engagieren und in den Wahlkreisen zu kandidieren. Eine Karriere als Abgeordneter ist kein Privileg, sie steht jedem offen. Wenn die Höhe der Diäten aus Ihrer Sicht so lukrativ ist, engagieren Sie sich politisch, kämpfen Sie für Ihre Meinung, organisieren Sie sich eine Mehrheit und lassen sich wählen, das wäre ein Gewinn für die Demokratie und Sie kämen in den Genuss einer Abgeordnetendiät.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB