Frage an Volker Wissing von Petra B. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Baum,

vielen Dank für Ihre Frage vom 13. Januar 2011.

Dass einige Länder der Eurozone nicht beigetreten sind, hat verschiedene Gründe. Großbritannien steht der europäischen Einigung und damit auch einer Gemeinschaftswährung kritisch gegenüber. Ich habe aber trotzdem erhebliche Zweifel, dass dies für das Land von Vorteil ist. Großbritannien befindet sich ebenfalls in einer Staatsverschuldungskrise und hat aus diesem Grund ein Sparpaket in Höhe von 95 Mrd. Pfund aufgelegt. Die Maßnahmen umfassen unter anderem: ein medizinscher Check für Sozialhilfeempfänger, härtere Strafen für Sozialbetrug, Kürzungen der Arbeitslosenhilfe, des Schwangerschaftszuschusses, des Behinderten- und Berufsunfähigkeitsgeldes, eine Mehrwertsteuererhöhung, etc.. Ich habe daher erhebliche Zweifel, ob es aus deutscher Sicht einen Grund gibt, Großbritannien zu beneiden.

Die Gründe, den Euro nicht einzuführen, sind so unterschiedlich, wie die Länder, welche auf eine Einführung verzichtet haben. In aller Regel waren diese aber nationale Motive und weniger eine Skepsis gegenüber der Gemeinschaftswährung. Ihre Argumentation, dass der Euro keine "so tolle Währung" sein könne, weil ihn einige Länder nicht eingeführt haben, ist nicht wirklich schlüssig. Diese Begründung wäre vielmehr ein Grund für den Euro, da die Mehrheit der Mitgliedsländer der Europäischen Gemeinschaft den Euro eingeführt haben.

Es steht außer Zweifel, dass der Euro im Moment aufgrund der Staatsverschuldung in einigen Mitgliedsländern unter Druck steht, aber er ist damit nicht schwächer als z.B. der Dollar, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die Staatsverschuldung in den Vereinigten Staaten. Wenn es uns gelingt, die Eurokrise dazu zu nutzen, die Fehler der rot-grünen Bundesregierung zu korrigieren und die Schwächung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes rückgängig zu machen, wird sich der Euro mittel- bis langfristig stabilisieren. Die Einführung eines dauerhaften Krisenmechanismus mit automatischen Sanktionen und einer Insolvenzordnung für Euroländer kann den Euro zu einer langfristig erfolgreichen und stabilen Währung machen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB