Frage an Volker Wissing von Wilfried M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Wissing,
der EU- Ratspräsident Van Rompuy soll folgendes gesagt haben:
"Wir müssen alle zusammenarbeiten, um das Überleben der Euro-Zone zu sichern"....
"Wenn die Euro-Zone nicht überlebt, wird die Europäische Union nicht überleben." (1).
Hierzu habe ich Fragen:
1. Wie verstehen Sie dieses "Wir müssen zusammenarbeiten"?
Ist damit womöglich eher gemeint, daß sich wieder alle Entscheidungsträger ganz rasch einer Vorgabe von irgendwem unterwerfen sollen?
2. Was wäre so schlimm für die Menschen in Europa, wenn mit dem Euro auch die "Europäische Union" der Vergangenheit angehörte?
Mit freundlichen Grüßen
W. Meißner
Gruppe Justizkontrolle / Scientologyabwehr Deutschland
Sehr geehrter Herr Meißner,
vielen Dank für Ihre Frage vom 16. November 2010.
Die Europäische Union und mehr noch die Eurozone ist eine Schicksalsgemeinschaft. Probleme der Mitgliedsstaaten wirken sich damit auf die Gemeinschaft insgesamt aus. Wenn ein Land Probleme hat, sind die anderen Mitgliedsländer der Europäischen Union auch davon betroffen. Deutschland exportiert Waren im Wert von über 52 Mrd. Euro in die Staaten der Europäischen Union. Das sind rund 60% der deutschen Ausfuhren. Davon gehen Waren im Wert von ca. 34,8 Mrd. Euro in die Länder der Eurozone. Das hat den Vorteil, dass dieses Exportvolumen weitgehend unabhängig von Währungsschwankungen ist, da es in Euro abgerechnet wird. Umgekehrt offenbaren diese Zahlen natürlich auch die enge Verflechtung der deutschen Wirtschaft mit den Ländern der Europäischen Union. Deutschland hat also ein ureigenstes Interesse, daran mitzuwirken, dass Wirtschafts- oder Währungskrisen vermieden werden können. In diesem Sinne hat Herr van Rompuy vollkommen recht, wenn er alle Länder auffordert, sich konstruktiv an einer Lösung der aktuellen Währungsprobleme zu beteiligen.
Ein Scheitern der Europäischen Union oder auch nur des Euros wäre gerade für Deutschland als Exportnation fatal. Deutschland hat in der Vergangenheit erheblich von dem Wegfall der Grenzen und damit auch der Zölle profitiert. Der einheitliche Währungsraum hat es der Wirtschaft erleichtert, sich gegen Währungsschwankungen abzusichern, so dass in Deutschland Arbeitsplätze sicherer wurden. Ein Scheitern der Europäischen Union wäre auch unter sicherheitspolitischen Gesichtspunkten höchst bedenklich. Die Institutionen der Europäischen Union leisten einen wesentlichen Beitrag, dass Spannungen innerhalb Europas heute politisch und nicht mehr militärisch gelöst werden. Europa hat unserem Land über viele Jahre hinweg Wohlstand, Frieden und Freiheit gesichert, das sollten wir nicht vergessen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB
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