Frage an Volker Wissing von Johannes S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Wissing,
es ärgert mich, dass ich meinen Steuerbescheid nicht mit meiner Steuererklärung vergleichen kann. Im Steuerbescheid sind "Sprünge", die ich nicht nachvollziehen kann.
Wenn behauptet wird, dass ein großer Teil der Bescheide fehlerhaft sei, ist die Kontrolle besonders wichtig. Diese Kontrolle sollte Jeder selbst ohne Steuerberater machen können.
Es muss doch möglich sein, den Bescheid so aufzubauen dass er zur Steuererklärung passt.
Ich bitte Sie, zu veranlassen, dass dieses Ärgerniss im Ausschuss behandelt wird. Und dass danach Abhilfe für den Bürger geschaffen wird.
Sehr geehrter Herr Schröer,
vielen Dank für Ihre Frage vom 30. Oktober 2010.
Ihre Kritik an nicht nachvollziehbaren Steuerbescheiden kann ich sehr gut verstehen. Diese sind zum einem unserem komplizierten Steuerrecht geschuldet, weshalb sich die FDP mit Nachdruck für eine Steuervereinfachung einsetzt, welches z.B. auch die vermehrte Einführung von Pauschalen umfasst. Zum anderen ist die Verständlichkeit der Bescheide auch in der Verantwortung der jeweiligen Finanzbehörden bzw. Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter. Steuerbescheide müssen zwar rechtlich einwandfrei formuliert sein, aber nirgendwo steht geschrieben, dass sie unverständlich sein müssen. Es gab und gibt zahlreiche Initiativen in der Verwaltung für eine verständliche Behördensprache. Beigefügt finden Sie das Handbuch "Bürgernahe Verwaltungssprache" des Bundesverwaltungsamtes. Die Berücksichtigung der darin aufgeführten Hinweise würden sicher auch den einen oder anderen Steuerbescheid verständlicher machen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB
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