Frage an Volker Wissing von Gerold K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Keefer,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 19. Mai 2010.

Ich halte es nicht für zielführend von einem "Angriff" auf die Eurozone zu sprechen, dieses unterstellt einen feindlich-aggressiven Akt, den es in dieser Form nicht gegeben hat. Die Stabilität einer Währung hängt im Wesentlichen von der Finanz- und Haushaltspolitik der sie tragenden Staaten ab. Zahlreiche Euroländer weisen seit Jahren Defizite auf, so dass die Märkte zunehmend die Gefahr einer Überschuldung sehen. Durch die Bankenkrise und die in diesem Zusammenhang in zahlreichen Ländern aufgelegten Konjunkturprogramme hat sich die Situation weiter verschärft. Durch die langanhaltende Diskussion über Griechenland hat die Unsicherheit noch zugenommen, so dass zunehmend auch die Anleihen anderer Länder kritisch bewertet wurden. Aus dem Problem Griechenland drohte ein Problem für die ganze Eurozone zu werden.

Eine solche Kettenreaktion hätte sehr schnell die gesamte Eurozone erfasst und damit zwangsläufig auch Deutschland in Mitleidenschaft gezogen. Wenn Sie das Interview mit Herrn Pöhl aufmerksam lesen, wird Ihnen auch auffallen, dass er sehr viel von "glauben" spricht. So sagt er zum einen, dass es die Alternative gegeben hätte, Griechenland nie in die Eurozone aufzunehmen, aber Griechenland ist Mitglied der Eurozone. Außerdem sagt er, dass er GLAUBT, dass es darum ging, die deutschen bzw. französischen Banken zu retten. Dass diese von den Rettungsmaßnahmen profitiert haben, steht meines Erachtens außer Zweifel. Dass sie aber der Grund für die Stabilisierungsmaßnahmen war stimmt nicht. Ziel der Rettungsmaßnahmen war es vor allem, ein Übergreifen der Krise auf weitere Länder der Eurozone zu verhindern. Wenn sich die Refinanzierung eines Großteils der Eurozone drastisch verschlechtert hätte, so wären die Auswirkungen auf den deutschen Export und damit auf den deutschen Arbeitsmarkt gravierend gewesen. Hinzu kommt, dass es wahrscheinlich gewesen wäre, dass die Entwicklung sich weiter fortgesetzt und die Anleihen immer weiterer Staaten unter Druck geraten wären. Schließlich weist nicht nur die Eurozone erhebliche Defizite auf. Ein solcher ökonomischer Flächenbrand hätte fatale Folgen gehabt, es ist meines Erachtens verständlich, dass keine Regierung ein solches Risiko eingehen möchte. Ich möchte Sie auch darauf hinweisen, dass nicht nur Deutschland, sondern auch andere Euroländer wie z.B. die Niederlande, Österreich oder Luxemburg ebenfalls im Verhältnis zu ihrer Wirtschaftskraft zur Kasse gebeten werden. Auch diese haben den Stabilisierungsmaßnahmen zugestimmt und dies ganz bestimmt nicht, weil sie die Bilanzen deutscher oder französischer Banken retten wollten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Volker Wissing, MdB