Frage an Volker Wissing von Marian V. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Vesely,

vielen Dank für Ihre Frage vom 31. Juli 2009.

Der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat die Hypo Real Estate als "Saustall" bezeichnet. Auch wenn dieses Bild recht drastisch ist, hatte die deutsche Finanzaufsicht die Hypo Real Estate lange vor der Pleite der US-Bank Lehman Brothers auf dem Schirm. Dabei wurden auch schon sehr frühzeitig die Liquiditätsprobleme der Hypo Real Estate als die eigentliche Gefahr ausgemacht. Nicht zuletzt aus diesem Grund hat die deutsche Finanzaufsicht, lange vor und völlig unabhängig von der Situation bei Lehman Brothers, anfangs wöchentliche und später sogar tägliche Liquiditätsberichte angefordert. Der Eindruck, dass die HRE auch ohne die Pleite der US-Bank ein akuter Problemfall war, wurde von zahlreichen Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss bestätigt.

Die Äußerungen von Frau Hauer stimmen dahingehend, dass die Bundesregierung erst mit der Pleite von Lehman Brothers das Problem HRE erkannt hat. Bis zu diesem Zeitpunkt hat die politische Hausleitung des Bundesministeriums der Finanzen weder die Berichte der Finanzaufsicht über das Institut zur Kenntnis genommen, geschweige denn Rettungskonzepte in Auftrag gegeben. Dabei war das Problem schon lange existent und zumindest der Finanzaufsicht bekannt, nur eben nicht der Bundesregierung. Dabei lagen auch dort die Informationen vor, nur wurden sie nicht gelesen, sondern abgeheftet. Hier ist wertvolle Zeit verschenkt worden.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Volker Wissing, MdB