Frage an Volker Tiefensee von Thoralf M.
Wie wollen Sie Ihre Tätigkeit als ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde Schönwölkau wie gewohnt nachgehen, wenn Sie als Abgeordneter in Dresden tätig sind?
Sehr geehrter Herr Mende,
schönen Dank für Ihre Anfrage. Seit dem April 2009 bin ich nur noch als ehrenamtlicher Bürgermeister für die Gemeinde Schönwölkau tätig. Damit werde ich nicht mehr 40 Stunden und mehr für die Gemeinde Schönwölkau tätig sein.
Bereits 2002 bin ich nur noch mit einer Ausnahmegenehmigung durch das Innenministerium zum hauptamtlichen Bürgermeister gewählt worden. Gemeinden, die Mitglied einer Verwaltungsgemeinschaft sind und nicht erfüllende Gemeinde sind, haben ab dem Jahr 2002 nach der Gemeindeordnung nur noch einen ehrenamtlichen Bürgermeister. Diese sind weitestgehend von der Aufgabe Leiter der Gemeindeverwaltung, was viel Zeit bindet, entbunden. Die Aufgaben der Verwaltung werden von der erfüllenden Gemeinde erledigt, die dafür auch das Personal der Gemeinde übernommen hat. Seit dieser Zeit habe ich zusätzliche Ehrenämter übernommen. So war ich über fünf Jahre Vorsitzender des Landesverbandes für ländliche Neuordnung. Bereits in den letzten sieben Jahren war ich in der Regel an zwei bis drei Tagen in der Woche ehrenamtlich in Vereinen und Zweckverbänden tätig, um die Interessen der Gemeinde und der Gemeinden des ländlichen Raumes zu vertreten. Daran soll sich nach meiner Wahl in den Sächsischen Landtag nichts ändern. Sicher werde ich einige Ehrenämter für die Zeit meiner Tätigkeit im Landtag aufgeben, in einem Fall, um Interessenkonflikte auszuschließen.
Im Weiteren bitte ich Sie zu Bedenken, dass auch jetzt viele Abgeordnete noch ihre Betriebe leiten oder auf andere Weise wirtschaftlich tätig sind. Auch diesen ist es möglich beide Aufgaben sehr gut zu erledigen.
Ich kann Ihnen also versichern, dass ich Ihnen und den Bürgern von Schönwölkau als Bürgermeister erhalten bleibe und nicht wie mir ein Mitbewerber vorwirft „nach Dresden gehe“, um mich vor den zu erledigenden Aufgaben zu drücken. Aber ich werde meine umfangreichen Kontakte, die ich mit Personen, Betrieben und Vereinen in meinem Wahlkreis habe, nutzen, um die Interessen der Wähler in Dresden zu vertreten.
Volker Tiefensee
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