Frage an Volker Schneider von Wolfgang L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Lattwein,

DIE LINKE steht für eine gebührenfreie Bildung, von der Vorschule bis zur Weiterbildung - dies schließt also auch das Studium ein, Studiengebühren sind sozial- und bildungspolitischer Unsinn und gehören abgeschafft. Da durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 26. Januar 2005 dem Bund untersagt wurde ein einheitliches Gebührenverbot zu regeln, hat der Bundestag dort nur wenig Einfluss, im Wesentlichen muss sich unsere Politik darauf beschränken die Bundesregierung aufzufordern auf die Länder einzuwirken Studiengebühren wieder abzuschaffen bzw. die abschreckende Wirkung von Studiengebühren durch Untersuchungen nachzuweisen. In den letzten Jahren führten viele Bundesländer Studiengebühren ein. Die Gewerkschaften, StudierendenvertreterInnen und wir haben immer darauf hingewiesen, dass dies der falsche Weg ist und zu Ausgrenzung und Verschuldung führt. DIE LINKE streitet daher in den zuständigen Landesparlamenten für die Abschaffung von Studiengebühren. So stimmten wir in Hessen für einen Antrag, der Studiengebühren abschaffen will. In Hamburg werden wir dies ebenfalls tun. In Berlin, wo DIE LINKE an der Regierung beteiligt ist, gibt es bis heute keinerlei Studiengebühren. Darüber hinaus setzen wir uns übrigens in der Föderalismuskommission dafür ein, dass eine gesetzliche Grundlage zur Abschaffung von Studiengebühren geschaffen wird, die ein bundesweites Gebührenverbot ermöglicht. Diesen Kurs werden wir beibehalten, um unser Ziel, eine gebührenfreie und sozial gerechte Bildung jedem Bürger und jeder Bürgerin zu ermöglichen.

Bezüglich ihrer Frage nach den Behandlungskosten im Krankheitsfall, die zunehmend die Betroffenen selbst tragen müssen, teile ich ihre Ansicht, dass dies kein zukunftsweisender Weg sein kann. DIE LINKE setzt sich für eine solidarische Bürger- und Bügerinnenversicherung ein, die durch eine prozentuale Abgabe gemessen am Einkommen gerecht finanziert wird. Auch soll der Arbeitgeberanteil an der Krankenversicherung wieder 50% betragen. Damit wird sowohl ein umfassender Gesundheitsschutz für alle gewährleistet als auch die unsolidarische Abwälzung von Kosten auf kranke und sozial schwache Menschen gestoppt. In diesem Sinne steht meine Partei sowohl für eine Abschaffung der Zuzahlungen als auch für die Abschaffung der Praxisgebühr ein. Gerade sozial benachteiligte Menschen können die Kostenwelle, die im Krankheitsfall derzeit auf sie zukommt, oftmals nicht bewältigen und erhalten somit nur eine unzureichende Grundversorgung; im Gegensatz so einkommensstarken Personen. Diese Zwei-Klassen-Medizin ist eine Entsolidarisierung der Gesellschaft und verschärft die sozialen Gegensätze in Deutschland. Abschließend möchte ich sie auf die Homepage unseres gesundheitspolitischen Sprechers, Frank Spieth (www.frank-spieth.de) aufmerksam machen. Er ist bei uns in der Bundestagsfraktion der Ansprechpartner rund um Gesundheitspolitik und die Gesundheitsreform.

Mir freundlichen Gruß,

Volker Schneider