Frage an Volker Schneider von Rene L. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Schneider,
auf der Bundestagshomepage habe ich den Hinweis auf die diesjährige Sommerreise Ihres Ausschusses nach Südamerika gelesen. Natürlich gilt die alte Weisheit: Reisen bildet. Insbesondere fremde Kulturen und Lebensweisen, wie sie ohne Zweifel in den drei Ländern anzutreffen sind, sind immer eine Reise wert.
Dabei bin ich jedoch etwas über die Reisezeit und das Ihrer Reise zugrunde liegende Programm gestolpert. Mitten in der Urlaubszeit ein beliebtes Urlaubsziel anzusteuern ist die eine Sache und muss nichts bedeuten. Allerdings ist das Programm Ihrer Reise mit immerhin sieben Bundestagsabgeordneten sehr unspezifisch gehalten: Treffen mit Ministern, Abgeordneten Gewerkschaften und Sozialversicherungsträgern. Verwundert war ich jedoch über ein Treffen mit Vertretern der deutschen politischen Stiftungen, die allesamt ein Büro in Berlin oder Umgebung haben. Auch das Treffen mit der deutschen Außenhandelskammer wäre sicher auch in Berlin möglich gewesen.
Mich würde daher interessieren, welchem Zwecke eine Reise in einer derart hohen Besetzung - sieben Abgeordnete - mit allerlei Gesprächen dienen soll. Wenn ich mir hier die Ausführungen des Herrn Bundestagspräsidenten (Drs. 15/5056, S. 52) anschaue, wirft sich doch die Frage auf, ob die hohen Ausgaben im Zusammenhang mit Ihrer Reise so gerechtfertigt sind. Ihr Ausschuss ist zumindest seiner Eigenbeschreibung eigentlich für die Sozialgesetzgebung in der Bundesrepublik zuständig und weniger für die in drei südamerikanischen Ländern.
Es wäre daher interessant zu erfahren, welchen Erkenntnisgewinn diese sommerliche Reise für die Arbeit des Bundestages gebracht hat und ob hierfür sieben Abgeordnete (wohl zzgl. Begleitung durch Mitarbeiter des Deutschen Bundestages und der deutschen Vertretungen vor Ort) notwendig waren. Auch würde mich interessieren, wie hoch hierfür die Vollkosten (also neben den reinen Reisekosten auch die Personal- und Sachkosten, Reisespesen) waren.
Mit freundlichen Grüßen
Rene Lima
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