Frage an Volker Schebesta von Ralf S. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Schmid,

vielen Dank für Ihre Frage über das Portal abgeordnetenwatch. Leider habe ich Ihre Anfrage wohl vor der Sommerpause 2011 aus dem Auge verloren und bin erst jetzt anlässlich einer weiteren Anfrage an mich wieder darauf aufmerksam geworden. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort.

Ich war vor der Landtagswahl 2011 für die Aussage der CDU, dass wir der Ausweisung eines weiteren Großschutzgebietes in Baden-Württemberg – Nationalpark oder Biosphärengebiet – dort offen gegenüber stehen, wo die Menschen vor Ort dies wollen und mittragen. Die CDU und auch ich vertreten dies nach wie vor.

Deshalb müssen mögliche Auswirkungen auf Unternehmen und lokale Arbeitsplätze in der Region, auf die Land-, vor allem aber auf die Forstwirtschaft, ebenso wie auf den Tourismus den Menschen vor Ort offen gelegt und als wesentliche Entscheidungsfaktoren berücksichtigt werden. Für die Betriebe der Forstwirtschaft stellt sich neben der langfristigen Verfügbarkeit des Rohstoffes Holz in der Region vor allem die Frage, wie es gelingen kann, angrenzende Waldflächen, die weiter wirtschaftlich genutzt werden sollen, wirksam vor Schädlingsbefall zu schützen.

Aus den genannten Aspekten wird deutlich, dass es aktuell wesentlich darum gehen muss, eine auch wissenschaftlich fundierte Entscheidungsgrundlage zu gewinnen. Für eine sachgerechte Bewertung der unterschiedlichen Zielkonflikte muss dabei im Interesse aller Betroffenen auch die notwendige Zeit zur Verfügung stehen. Ich begrüße die breite Beteiligung der Akteure vor Ort wie der Politik zur Erstellung des Lastenheftes für das geplante Gutachten.

Erst am Ende dieses Prozesses und unter Berücksichtigung der Position vor Ort sollte im Sinne der Aussage der CDU vor und nach der Wahl die Entscheidung über die Einrichtung des Nationalparks Nordschwarzwalds und über dessen Größe stehen.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Schebesta
Mitglied des Landtags