Frage an Volker Blumentritt von Paul S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Herr Blumentritt,
mich interessiert wie Sie zum Bürgergeld oder bedingungslosen Grundeinkommen stehen.
Mit freundlichem Gruß
Sehr geehrter Herr Scherzer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen bzw. Bürgergeld.
Die in Deutschland diskutierten Modelle (solidarisches Bürgergeld nach Dieter Althaus, Ulmer Modell und das Modell nach Götz Werner) zum bedingungslosen Grundeinkommens bzw. Bürgergeldes werden als ein vom Staat gezahltes Einkommen ohne vorherige Prüfung auf Bedürftigkeit oder Arbeitsbereitschaft definiert. Jedes Modell sieht einen unterschiedlichen Auszahlungsbetrag vor. Dieser reicht von der Höhe des bisherigen Sozialhilfesatzes (ALG II) bis hin zu 1500 Euro monatlich für jeden Bürger.
Ich bin für eine sozial- und bedarfsgerechte Grundsicherung und gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen bzw. gezahltes Bürgergeld. Ich halte das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens weder für finanzierbar noch für sozial gerecht. Würde ein bedingungsloses Grundeinkommen existieren, würde dies allen Gesellschaftsmitgliedern zustehen. Damit auch Personen deren Existenz bereits durch ein Einkommen z. B. aus Erwerbstätigkeit gesichert ist. Zur Finanzierung aller Modelle müssten die Steuern, zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung, enorm erhöht werden. Aus meiner Sicht entzöge ein bedingungsloses Grundeinkommen den Menschen die Motivation und Grundlage für ihr persönliches und berufliches Fortkommen.
Eine ausführliche sozialdemokratische Stellungnahme zu diesem Thema ist von der Thüringer Landtagsfraktion der SPD verfasst worden, die sie sicherlich gerne dort anfordern können.
Mit freundlichen Grüßen,
Volker Blumentritt
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