Frage von Wolfgang S. • 14.10.2023
Antwort von Volker Bauer CSU • 16.10.2023
Extremistische Parteien zu verbieten ist eine juristische (keine politische) Frage mit hohen Hürden. Eine Politik der Lösungen ist dagegen zielführend.
Extremistische Parteien zu verbieten ist eine juristische (keine politische) Frage mit hohen Hürden. Eine Politik der Lösungen ist dagegen zielführend.
Eine Impfung zum Friseurbesuch ist nicht vorgeschrieben. Bei I>35 braucht es ohne Impfschutz/Genesung aber aktuelles, negatives Testergebnis.
(...) nach Informationen des ÜNB – und mit Blick auf die Bestandsdauer verständlich – muss die P53 erneuert werden. (...)