Frage an Verena Häggberg von Iris S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Schaper,

Nur wenige Themen werden in Hamburg und Umgebung so emotional und langanhaltend diskutiert wie die Vertiefung der Elbe auf den 100 km zwischen dem Hamburger Hafen und Cuxhaven. Diejenigen, die gut daran verdienen, wie die beteiligten Hafen-Unternehmen, diverse Beratungsfirmen und letztlich auch die Hamburger Politik finden die inzwischen neunte Vertiefung der Elbe um einen weiteren Meter auf dann 17,1 Meter wie der ehemalige Hamburger Bürgermeister Ole von Beust „unabdingbar“. Im Koalitionsvertrag vom 17. April 2008 hatte dem auch die GAL zugestimmt, obwohl die Grünen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein dagegen sind. Jetzt sind sie wieder dagegen. Die SPD ist dafür - was werden also die Grünen demnächst sagen?

Seit fast 200 Jahren wird die Elbe mittlerweile immer wieder ausgegraben. Ursprünglich war sie gerade mal 3-4 Meter tief. Um die fast 16 Meter Wassertiefe immer weiter aufrecht zu erhalten, muss die Elbe ohnehin regelmäßig ausgebaggert werden. Das Baggergut wird an verschiedenen Stellen verklappt, u.a. in Cuxhaven, weshalb die Stadt neben verschiedenen NGOs zu den entschiedensten Gegnern der Elbvertiefung gehört.

Die Befürworter bringen wie immer bei Entscheidungen dieser Tragweite das Arbeitsplatzargument vor. Angeblich hängen über 150.000 Arbeitsplätze am Hafen. Wie man auf diese Zahl kommt, hängt natürlich davon ab, wie weit man den wirtschaftlichen Einflussbereich des Hafens ansetzt. Die aufgeschobene Elbvertiefung brächte einen wirtschaftlichen Verlust von nur jährlich 2 Mrd. EUR mit sich, was gerade mal 11% des jetzigen Umschlagvolumens ausmacht.

Mit dem Arbeitsplatzargument ist es ja meist einfach, alle Bedenken gegen Wahnsinnsprojekte zu zerstreuen. Das ist so, wenn die Stadt einem Wirtschaftunternehmen wir Airbus eine riesige Werkserweiterung schenkt, das ist so, wenn eine sinnlose U-Bahn in die Hafen-City gebaut wird, das ist so, wenn Krankenhäuser privatisiert und Bankenverluste kollektiviert werden.

Aber gibt es wirklich einen Zusammenhang zwischen Elbvertiefung und Arbeitsplätzen? Und selbst wenn, wie soll ein grenzenloses Wachstum des Hafens und der Wirtschaft überhaupt aussehen? Und was wäre der Preis?

Letztlich geht es darum, die wirtschaftlichen Interessen weniger gegenüber den Bedürfnissen aller durchzusetzen! Denn für die ökologischen Folgen wie Fischsterben, Sauerstoffmangel, Überschwemmungen etc. kommen nicht diejenigen auf, die sie verursachen! Die fast 40 Mio. m³ Schlacke werden nicht vor deren Haustür abgekippt und es sind nicht deren Kinder, die am Elbstrand von hohem Wellen bedroht werden.

Es werden europäisches Umweltrecht und Küstenvorschriften missachtet. Das Umweltrisiko von Behördenseite als „mittel“ einzustufen, zeigt, dass es doch ganz erheblich sein muss, sonst hätte man es wohl als niedrig bezeichnet.

Natürlich ist der Hafen für Hamburg nicht nur von wirtschaftlicher, sondern auch von großer identitätsstiftender Bedeutung. Hamburg und Hafen, das gehört zusammen. Trotzdem sollten wir darüber nachdenken, welche Rolle der eines Tages wohl zwangsläufig nicht mehr ausbaubare Hafen für die Stadt noch spielen soll. Wir sollten uns überlegen, welche alternativen Branchen wir so ausbauen können, dass der wirtschaftliche Verlust langfristig aufgefangen werden kann. Und die ganzen „Produkte“, die aus China zu uns kommen... brauchen wir die eigentlich wirklich? Oder ist das nicht der Müll von morgen, der dann die nächste Debatte über Deponien und den dort befindlichen Arbeitsplätzen auslöst?

Herzlichst Verena Häggberg