Frage an Verena Häggberg von Lydia B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Bauer,

ich glaube, dass eine gesteuerte Einwanderung den drastischen Rückgang von Erwerbstätigen abmildern kann. Allerdings ist Zuwanderung kein Allheilmittel für die Alterung der Bevölkerung, die sich als Folge jahrzehntelanger falscher Familienpolitik abzeichnet. Die selektive Anwerbung gut ausgebildeter Kräfte aus dem Ausland entbindet die deutsche Wirtschaft außerdem nicht von ihrer Ausbildungsverpflichtung.

Die Gewährung von Asyl ist ein unverzichtbarer Akt der Menschlichkeit. Auch Armut ist eine ernstzunehmende Fluchtursache, die man aber am besten vor Ort durch Hilfe in den betroffenen Ländern bekämpfen kann. Niemand verlässt ohne ernstzunehmenden Grund seine Heimat. Die Bedingungen für Asylbewerber sind größtenteils unmenschlich. Dazu gehört auch die Abschiebepraxis. Dramatisch ist derzeit auch der Status der sogn. „Illegalen". Grundsätzlich sollte für Asylbewerber, sofern sich die Lage im Heimatland nicht kurzfristig verändern ein dauerhaftes Bleiberecht möglich sein.

Zuwanderung hat immer und überall in der Geschichte Angst verursacht, die besonders von unvollständigen Informationen und Vorurteilen genährt wird. Probleme bei der Zuwanderung ergeben sich oft, wenn Menschen ohne hinreichende Deutschkenntnisse und mit anderem kulturellem Hintergrund kommen oder wenn sich Menschen - manchmal auch bereits lange hier wohnende - in ihren Gruppen abkapseln. Letzteres ist wiederum oft die Folge davon, dass sich Migranten und Migrantinnen trotz guter Sprachkenntnisse und großer Integrationsbereitschaft starker Diskriminierung ausgesetzt sehen.

Die ÖDP fordert daher u.a.:
- Verbesserung und Vereinfachung des Ausländer- und des Arbeitserlaubnisrechts
- Besserer Hochschulzugang
- Schnellstmöglicher Erwerb ausreichende Deutschkenntnisse
- Verpflichtende Integrationskurse
- Schulen werden von der Meldepflicht befreit, Kinder ohne Aufenthaltsberechtigung zu melden

Wichtig finde ich auch die Förderung der Kenntnisse der deutschen Bevölkerung über andere Kulturen und Religionen. Schüleraustasch, Auslandsjahre, Sprachkenntnisse, Religionsunterricht....

Herzlichst Verena Häggberg