Frage an Valerie Wilms von Peter K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Kasten,

in meiner Antwort vom 23.08.13 habe ich Ihnen sehr umfassend dargelegt, wie das System Bahn leistungsfähig in das Gesamt-Verkehrssystem integriert kann und damit die Fehler aus der ersten Bahnreform beseitigt werden können. Das natürliche Monopol des Bahnnetzes muss nach Auffassung der Grünen zwingend im Eigentum des Staates verbleiben, um einen ungehinderten und gleichberechtigten Zugang für alle Transportunternehmen zu ermöglichen. Es ist aber nicht Aufgabe des Staates, ein Transportunternehmen zu betreiben.

Gerade die Entwicklungen im SPNV und im Güterverkehr zeigen, wie hilfreich der Wettbewerb der Transportunternehmen zur Weiterentwicklung der Verkehrsangebote für die Kundinnen und Kunden ist. Bei dem im Wettbewerb vergebenen SPNV konnte eine deutliche Steigerung der Fahrgastzahlen erreicht werden und auch die Wettbewerber im Güterverkehr haben sich einen deutlichen Anteil gerade am zukunftssicheren Kombiverkehr erarbeitet. Und im Personenfernverkehr zeigt der neue Wettbewerber HKX auf der Strecke Hamburg-Köln, wie schnell der Wettbewerb auch zu Verbesserungen z.B. durch modernisierte IC beim bisherigen Monopolisten auf dieser Strecke führt.

Die Entlohnung der Mitarbeiter bei den Verkehrsunternehmen ist Angelegenheit der Tarifvertragsparteien. Gerade die Situation auf dem Arbeitsmarkt für qualifiziertes Bahnpersonal zeigt, dass mit Lohndumping kein dauerhaft erfolgreiches Geschäftsmodell aufgebaut werden kann, auch nicht von Wettbewerbern zum bisherigen Monopolisten DB.

Mit freundlichen Grüßen

Valerie WIlms