Valentin Motschmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Lothar K. •

Frage an Valentin Motschmann von Lothar K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Motschmann,

ich habe mitbekommen, dass Ihre Partei plant den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 % weitestgehend abzuschaffen und diesen nur noch bei einigen wenigen ausgesuchten Grundnahrungsmitteln sowie Printmedien zu belassen.
Ist diese Information richtig?
Wenn ja, bedeutet das in der Konsequenz auch, dass der öffentliche Nahverkehr durch die Steuererhöhung erheblich teurer werden würde, z.B. das Bahnticket von Bamberg nach Nürnberg und zurück um 1,88 Euro? Ich habe mich auch schon gefragt warum ich für den Regionalexpress von Bamberg nach Nürnberg 7 % Mehrwertsteuer, für den ICE für die gleiche Strecke aber 19 % Mehrwertsteuer bezahlen muss; hätte aber von den Grünen eher erwartet dass auch der Fernverkehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln (Bus oder Bahn) mit 7 % besteuert wird weil ich so etwas im Kopf habe, dass die Grünen die Leute dazu animieren wollten statt des Autos die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Hat sich hier die grüne Politik geändert?

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Kindermann

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kindler,

natürlich ist es nicht Ziel der Grünen den öffentlichen Nahverkehr teurer zu machen. Ich danke ihnen daher für den Hinweis, für eine Aufnahme des öffentlichen Nahverkehr, wenn dies nicht bereits erfolgt ist, in unsere Ausnahmeliste zu sorgen.
Grundgedanke hinter der Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes, war vor allem eine Rücknahme des unter der aktuellen Regierung eingeführten ermäßgiten Steuersatzes für Übernachtungen, bzw. für unserer Meinung nach ungesunde Nahrungsmittel.
Falls dies falsch kommuniziert wurde, hoffe ich dies hiermit klargestellt zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Valentin Motschmann