
Bei den Maßnahmen zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung legt die Ampelkoalition großen Wert auf die Achtung und Wahrung der Bürgerrechte.
Valentin Abel
Bei den Maßnahmen zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung legt die Ampelkoalition großen Wert auf die Achtung und Wahrung der Bürgerrechte.
In Kombination mit den aufgestellten Blitzern ziehen hier also alle an einem Strang, um die Straßen sicherer für alle zu machen.
Im derzeit laufenden Planungsprozess für das Projekt müssen aktuelle Verkehrsbedarfsprognosen berücksichtigt werden.
Alle demokratischen Fraktionen im Bundestag haben selbstverständlich ein Interesse daran, die Corona-Pandemie kritisch aufzuarbeiten.
Die FDP steht auch weiterhin für Innovation und Technologieoffenheit. Dazu gehören meiner Einschätzung nach auch eFuels.
Während der Quarantäneverpflichtungen kam es leider häufig zu Personalengpässen, nicht nur im Gesundheitsbereich, sondern auch in anderen Bereichen. Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine vorausschauende, gut vorbereitete Pandemiepolitik ein, um solchen Vorfällen zukünftig entgegen zu wirken.