Frage an Uwe Krüger-Winands von Susanne P. bezüglich Soziale Sicherung

- Wie stehen Sie zum BGE?

Die Einführung des BGE oder auch das GE ist eine Notwendigkeit, weil auch nur eine annähernde Garantie auf Vollbeschäftigung seit Jahren nicht mehr gegeben ist. Nur Volltrottel reden noch von Vollbeschäftigung. Die logische Konsequenz  wäre gewesen, dass sich die Bundesregierungen der letzten 10 Jahre bereits  intensiv mit der Frage "wie sollen die Menschen ihr Leben finanzieren, wenn nicht genug Erwerbsarbeit vorhanden ist" beschäftigt hätten. Das haben diese "bezahlten Gestalter unserer Zukunft" aber nicht getan, denn wenn die Bankenrettung nur 4 Tage gedauert hat und "Alternativlos" war - so frage ich Sie - welche Alternativen gibt es und wie lange soll die Umsetzung eines BGE noch dauern? 

Die Einführung des BGE ist - meiner Meinung nach - sicher, aber auch so schwer durchzusetzen, wie die Abschaffung der Sklaverei. Es wird ein großer gesellschaftlicher Entwicklungsschritt notwendig sein, um diesen - ich betone es nochmals - notwendigen Schritt durchzuführen.

Eine Einführung des BGE kann im Prinzip nicht von einer Nation (Bundesrepublik) oder einer kleinen priveligierten Gruppe (ich meine "West-Europa") eingeführt werden. Ich wage es nicht ein kleines BGE zu denken sondern diskutiere nur Ideen für ein BGE, die sich prinzipiell weltweit (global :-)  durchsetzen lassen würden.

Jede Einschränkung auf ein priviligierten BGE ist ein Kriegsgrund.

Die SPD sollte keinesfalls damit beauftragt werden, ein BGE einführen. Die SPD bzw rot-grün (Schröder/Fischer)hat die Agenda 2010 eingeführt. => Harz 4

Erwarten sie von der Harz4 Verräterpartei (der SPD) und den Grünen, die den Krieg im Kosovo befürworteten und der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zugestimmt haben (vor Fukushima)  etwa einen positiven Impuls in Sachen Grundeinkommen? Gerade die Federführung unter der SPD sollte sie äußerst misstrauisch machen. Ich warne eindringtlich vor einer Beteiligung von Politikern und Parteien, die sich für die Agenda 2010 eingesetzt haben.

Die Parteien und ihre Politik müsste komplett ausgetauscht werden, da die Krawattenpolitiker heute behaupten "seit 10 Jahren am Thema BGE intensiv zu arbeiten, es sei aber ein komplexes Thema für das es keine einfachen Lösungen gibt?"  

Von dem Flensburger SPD-Vorsitzenden Florian Matz, sollten sie sich diese Fragen beantworten lassen - nicht von mir. Er hatte ab anno 2008 hunderte Milliarden € für die Bankenrettung übrig und die Rettungspakete innerhalb 4 Tagen als "Alternativlos" durchgewunken. Das Vorgehen im Oktober 2008 bzw Mai 2010 (Europa Stabilitätspakt)  dauerte von erster Lesung bis zur Ratifizierung durch den Bundespräsidenten dieser hoch komplexen Gesetze nur 4 Tage.  Ja, richtig prüfen sie diese Information bitte unbedingt nach. Dieses Tempo hat es nicht ein einziges mal  bei einer anderen Gesetzgebung gegeben. 

Mittlerweile fragt jeder  nach einer Position zum BGE und behauptet, die Frage des BGE sei entscheidend für unsere Zukunft. Dahinter verbirgt sich meist typisches Politiker Geschwafel. Die BGE Frage ist ein sogenannter Honey-Pot - man stellt die Frage nach dem BGE - so wie sie mir jetzt die Frage gestellt haben und bekommt eine Liste von Menschen die "Für" ein BGE sind und eine Liste der Menschen die "Gegen" ein BGE sind. Nun braucht man diese pro / Contra BGE Menschen nur noch zu tracken und deren Meinungen und Kenntnisstand/bzw Debattenrelevanz zu analysieren. Im rechten Augenblick wird "man" diese Menschen versuchen "zu beeinflussen". Krawattenpolitik ist ein Macht-Spiel. Ich spiele dieses Spiel ausnahmslos mit offenen Karten. Keiner der im Bundestag sitzenden Parteien hat die Transparenz erfunden oder gefordert. 

- Wie könnte das BGE finanziert werden?

Um ein BGE zu finanzieren, sollten auch Sie Geld verstehen. Ich frage sie: Wie entsteht Geld?

Weil die meisten Menschen die unterschiedlichen Geldarten - "Zentralbankgeld" und "Geschäftsbankengeld" aka "Giralgeld" nicht kennen und weder wissen wie Geld entsteht bzw wie Geld wieder verschwindet, darum haben wir die Finanzkrise seit 10 Jahren nicht gelöst. Darum rate ich ihnen DRINGEND davon ab, die SPD mit der probeweisen Einführung eines BGE zu beauftragen. Das wäre so, als würden sie ihrem Kind den manuellen Landeanflug eines voll besetzten Airbus 320A Fliegers überlassen. Der Gerechtigkeit halber: Gleiches gilt für die CDU, FDP und andere. Überlassen sie die Frage  der Finanzierung eines Grundeinkommen keinesfalls einer Partei. 

Ich kenne (zum Beispiel) diese sehr transparente und leicht nachvollziehbare Finanzierungsart des BGE. Sie stammt u.a. von Johannes Ponader, Michael Ebner und anderen Mitglidern der Piratenpartei. Sie finden alle Formeln und Daten unter diesem Link: Sozialstaat 3.0 der Piratenpartei

Es ist ein sehr gut dokumentiertes und nachvollziebares konkretes Finanzierungs Modell einer Form des BGE, die von der Voraussetzung ausgeht, das die bisherige Form der Geldentstehung (Geldschöpfung) beibehalten wird. Das BGE wird für die Jahre ab dem Jahr 2009 nachgerechnet und in all den Jahren wäre es möglich gewesen ein BGE von ca 750€ monatlich an jeden Bundesbürger auszuzahlen.

Wenn sie allerdings auf der Website der EZB/Deutschen Bundesbank die Geldschöpfung gelesen und verstanden haben, werden sie sich vielleicht fragen, ob es zukünftig oder weiterhin sinnvoll ist, das alle Bürger per ESM Gesetz für die Giral-Geldschöpfung der privaten Banken bürgen, aber die Bürgen kein Recht zur Giral-Geldschöpfung haben. Ob Rente, Rüstung oder Radieschen, alles wird mit Giralgeld bezahlt. Zentralbankgeld ist nicht zur Finanzierung von politischen Entschlüssen, privatem Konsum oder zur Steuerzahlung geeignet.

Zentralbank Geld ist ein Zahlungsmittel welches ausschließlich zwischen Zentralbank und Geschäftsbank verwendet werden darf. Es ist eine Verrechnungseinheit und Mario Draghi kann in der Tat beliebig hohe Mengen Zentralbankgeld entstehen lassen.  Solange ihrem Computer nicht "die Null Stellen" ausgehen., kann beliebig viel Zentralbank Geld geschöpft werden. Unmengen Zentralbankgeld können deshalb nicht zu Inflation führen, wie Menschen ohne profunde Geldkenntnis zu glauben geneigt sind. 

Sie bekommen Geld Scheine der Zentralbank oder Münzen des Staates nur, wenn sie zuvor eine entsprechende Menge Giralgeld (oder den Anspruch darauf) besitzen. 

Ich kenne eine Idee ein beliebig hohes und ausreichendes BGE zu finanzieren, die allerdings die Geldschöpfung des Staates erfordern würde. Man müsste das Geldschöpfungsprivileg der privaten deutschen Banken nehmen. Es besteht zwar schon seit fast 100 Jahren, aber die Banken haben das Geldschöpfungsprivileg damals einfach genommen bzw bekommen. Man kann es ihnen also auch einfach wieder nehmen, da die Banken zur Werterhaltung ihres geschöpften Geldes seit Oktober 2008 die Bürger der Bundesrepublik benötigen. Seit Mai 2010 benötigen die europäischen Banken  die Bürgschaften (ESM) aller Europäer die im Euro sind. Interessant ist in diesem Zusammenhang, das die Tschechoslowakei dem Euro als Zahlungsmittel Ablehnen und (wie Dänemark und England) ihre Landeswährung behalten wollen. Diese Entscheidung viel in dieser Woche, nur berichten die Medien nicht darüber. Sie sind doch angeblich online Redakteur. 

- Wie würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?

Ja.