Frage an Uwe Höhn von Kevin O. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Höhn,
viele Menschen in ihrem Wahlkreis wünschen sich eine bessere und wohl auch notwendige Bahnanbindung nach Coburg. Zum einen damit sich dort ein ICE-Halt für die DB rentabel gestaltet und zum anderen um überhaupt von der neuen Hochgeschwindigkeitsstrecke (die die Landschaft Ihrer Heimat derzeit stark verändert) zu profitieren! Würden Sie sich in Berlin (im Falle eines Wahlsieges) für eine derartige Bahnstrecke und damit Anbindung Ihres Wahlkreises an die neue ICE-Strecke und einen ICE-Halt in Coburg stark machen?
Mit freundlichen Grüßen
Kevin Oppel
Sehr geehrter Herr Oppel,
Ihre frage wirft ein Problem auf, das die Menschen in Südthüringen in der tat stark beschäftigt. Wenn die mit hohem finanziellem Aufwand derzeit im Bau befindliche ICE-Trasse durch den Thüringer Wald für die Menschen in der Region wirklich einen Nutzen bringen soll, dann ist ein ICE-Halt in Coburg Grundvoraussetzung dafür. Ich kann mich noch gut erinnern, wie schon vor 10 Jahren Wahlkampf mit dieser Trasse gemacht worden ist, ohne auf die Interessen der Menschen Rücksicht zu nehmen. Schon leiseste Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Vorhabens ohne Halt in Südthüringen bzw. Oberfranken wurden zu teilweise heftigste Attacken auf die SPD im Thüringer Landtagswahlkampf 1999 durch die CDU missbraucht. Das Ergebnis damals ist bekannt.
Dabei war es eine SPD-geführte Bundesregierung, die ab 1998 überhaupt erst einmal die finanziellen Voraussetzungen im Bundeshaushalt für diese Strecke geschaffen hatte und die auch in schwierigen Zeiten das Projekt voran getrieben hat. Meine Kollegin im Deutschen Bundestag, Iris Gleicke aus Schleusingen ist bekannt für diesen Einsatz. Also, das Engagement in Berlin ist durchaus vorhanden.
Um es klar zu sagen, ich bin für den Lückenschluss Eisfeld-Coburg als Zubringertrasse für den ICE, der dann natürlich in Coburg halten muss. Den größten Widerstand dabei müssen wir gemeinsam nach meiner Überzeugung aber in Erfurt bei der derzeitigen Landesregierung brechen. Diese hat sich bislang zu diesem Thema gern aus der Verantwortung gestohlen, in dem sie auf den Bund zeigt. Der Bund gibt aber für die Länder eine ganze Menge an sog. Regionalisierungsmitteln, die auch zur Vervollkommnung des regionalen Schienennetzes eingesetzt werden können. Man muss es nur wollen. Darüber hinaus muss das Land diese Strecke bei der Bahn "bestellen", d.h. auch einen Bedarf nachweisen. Sich hinter einem Gutachten zu verstecken, welches ca. 100 Mio € für die Wiederbelebung dieser Strecke prognostiziert, ist einfach, genügt aber nicht. Im Übrigen bin ich sehr im Zweifel, ob die veranschlagte Bausumme tatsächlich den real benötigten Kosten entspricht oder ob nicht nur diese Summe im Raum steht, um das Projekt von vorne herein abzuwürgen. Auch die passive Rolle der Bahn bei dieser Angelegenheit gefällt mir gar nicht.
Also, es gibt auch in Thüringen genügend Ansatzpunkte, um dieses Vorhaben ins Bewusstsein der Verantwortungsträger zu rücken. Dabei will ich gerne helfen. Das geht allerdings schlecht als Opposition. Deshalb kämpfe ich für eine Regierungsverantwortung für die SPD Thüringen.
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Höhn