Frage an Ute Bertram von Michel S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Bertram,
was können unsere Politiker, also auch Sie tun, damit wieder deutlich mehr Bürgerinnen zu den Wahlen gehen und wie können Sie und Ihre KollegenInnen verhindern, daß die Parteien, die wir ja wohl alle nicht wollen, noch mehr Zulauf bekommen. Denn eins sehen Sie vielleicht wie ich, die Stammwähler dieser nicht gewollten Parteien gehen immer wählen. Und vielleicht können Sie mir zustimmen, die Stammwähler unserer Volksparteien bleiben immer stärker zu Hause, oder wählen aus Frust die, die wir uns Sie nicht wollen. Ich meine, wir, Sie und Ihrer KollegenInnen müssen umdenken, anders handeln und erfolgreiche Arbeit abliefern, daß die Menschen wieder zur Wahl gehen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Stelter
Sehr geehrter Herr Stelter,
vielen Dank für Ihre Frage, wie die Wahlbeteiligung in Deutschland wieder erhöht werden kann. Ob dies allein dadurch zu erreichen ist, dass – wie Sie schreiben – die Politiker einfach nur „umdenken, anders handeln und erfolgreiche Arbeit abliefern“ müssen, erscheint mir zweifelhaft. Denn was damit inhaltlich gemeint sein könnte, bleibt im Unklaren. Und da die Politik die Vielfalt der Meinungen der Bevölkerung widerspiegeln muss, kann es auch keine eindeutigen Antworten geben. Außerdem bin ich der Meinung, dass Deutschland sich im internationalen Vergleich auf allen Themenfeldern sehr gut sehen lassen kann. Dies ist selbstverständlich eine Gemeinschaftsleistung, zu der aber auch die Politik beigetragen hat.
Eine niedrige Wahlbeteiligung ist immer bedauerlich und dazu angetan, die Demokratie zu schwächen. Doch ein langfristiger Vergleich der Wahlbeteiligung in Deutschland zeigt, dass die Wahlbeteiligung dann ansteigt, wenn es um sog. Schicksalsfragen wie die Westintegration unter Adenauer oder die Ostpolitik unter Brandt ging. Die gegenwärtige weltpolitische Lage mit ihren innenpolitischen Auswirkungen könnte auch bei den kommenden Wahlen wieder zu einem Anstieg der Wahlbeteiligung führen. Daher ist es wichtig – da stimme ich Ihnen durchaus zu – dass es den demokratischen Parteien mit ihren programmatischen Aussagen gelingt, die Wähler im demokratischen Spektrum zu halten und damit ein Erstarken extremer Parteien zu verhindern.
Mit freundlichen Grüßen
Ute Bertram MdB
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