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Uta Opelt
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Frage von Jan-Peter G. •

Wie möchten Sie langfristig den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Deutschland aufstellen?

Sehr geehrte Frau Opelt,

die Flutkatastrophe im Bereich der Eifel hat deutlich gezeigt, dass sich das jetzige Katastrophenschutzsystem als zu bürokratisch und fehleranfällig erweist. Wo sehen Sie den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Deutschland. Wo sehen Sie die Aufgaben von Bund und Ländern, um hier eine Verbesserung zu gestalten?

Mit freundlichen Grüßen
Jan-Peter Gran

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Antwort von
AfD

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ganz zweifelsfrei haben die tragischen Ereignisse um die Flutkatastrophe gezeigt, dass der Katastrophenschutz zu kompliziert organisiert ist und dies besonders deutlich wird, wenn mehrere angrenzende Landkreise oder Bundesländer zeitgleich betroffen sind, da für die Koordination das Innenministerium der jeweiligen Bundesländer zuständig ist. Es hatte den Eindruck, als wenn die eine Hand nicht genau wüsste, was die andere gerade macht und sich niemand zuständig gefühlt hätte hier konsequent und im Sinne der Bürger zu Handeln und Verantwortung zu übernehmen.

Da der Katastrophenschutz grundsätzlich in die Zuständigkeit der Länder fällt, hat der Bund quasi selbst keine Kompetenzen, die Länder können aber das THW – das dem Bund untersteht – ebenso wie die Bundeswehr bei Hilfe anfordern.

Ein in meinen Augen schwerwiegendes Versäumnis, war die mangelnde Warnung der Anwohner. Obgleich der Deutsche Wetterdienst klar die Gefahren kommunizierte, gelang es den zuständigen Behörden nicht, die Anwohner vor der Flut in Sicherheit zu bringen – mitunter nicht mal über die anrückende Gefahr, ausreichend zu warnen.

 Als Lehre der Flutkatastrophe müssen für die Zukunft vier elementare Dinge gezogen werden:

1. Warnungen müssen zeitnah und flächendeckend kommuniziert werden können. Es ist unverständlich, weshalb der ÖR nicht angewiesen wird über seine TV- und Radio-Programme auf die Gefahren aufmerksam zu machen. Noch unverständlicher ist es, dass Warnanlagen – beispielsweise Sirenen – nicht alarmierten, um die Bevölkerung nicht zu verunsichern.

2. Bei großen Katastrophenfällen, muss es eine Stabsstelle geben, die über sämtliche Ausmaße informiert ist und zentral – auch über Landesgrenzen hinweg – Maßnahmen und Mittel koordiniert. Ein Gerangel um Zuständigkeiten kostet unterm Strich nur Zeit und schlimmstenfalls Leben. Die Koordination von einer Stelle erlaubt zudem, dass die Einsatzkräfte und Einsatzmittel aufeinander abgestimmt und mit der größten Effektivität zum Einsatz kommen.

3. Es bedarf umfangreicher bis zum Ende gedachter Pläne, um die Menschen zeitnah und sicher in Notunterkünfte unterbringen und versorgen zu können. Diese Pläne helfen aber nichts, wenn die ausführenden Personen nicht für solche Situationen geschult bzw. ausgebildet wurden.

4. Ein Austausch mit Einsatzkräften ist notwendig, um zu ermitteln welche technischen Geräte für die Zukunft benötigt werden, um solchen Katastrophen in der Zukunft noch wirkungsvoller entgegen treten zu können. Menschen, die ihr Leben bei der Hilfeleistung für andere bereitwillig riskieren, haben mehr als nur ein Anrecht darauf, auch mit den Geräten ausgestattet zu sein, die Hilfe besser und schneller möglich macht und gleichsam dafür sorgt, dass das eigene Risiko so gering wie möglich bleibt.

Letztlich sind dies die gleichen Lehren, die man auch schon aus der Elbe-Flut 2002 gezogen hat und als Konsequenz im Jahre 2004 das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe aus der Taufe hob. Somit ist es besonders schlimm, dass die vorhandenen Pläne und Szenarien nicht umgesetzt wurden und die Bevölkerung völlig unzureichend gewarnt wurde.

Herzliche Grüße