Frage an Ursula von der Leyen von Thomas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Frau von der Leyen,
ich zitiere aus dem einem Interview zwischen Ihnen und der Bild-Zeitung:
"BILD: Ist die GroKo nur angelegt für eine halbe Legislatur? Dann ist eine „Bestandsaufnahme“ geplant – heißt es im Sondierungspapier...
Von der Leyen: „Diese Große Koalition ist angelegt für vier Jahre. Alles andere wäre Betrug am Wähler. Wir haben ein Mandat für eine komplette Legislaturperiode. Das werden wir erfüllen.“
BILD: Hält die Kanzlerin denn noch einmal eine komplette Legislatur durch?
Von der Leyen: „Auch die Kanzlerin wird für vier Jahre vom Bundestag gewählt. Wer erlebt hat, wie klug, ausdauernd und zielgerichtet sie diese Sondierungsgespräche geführt hat, der weiß, wie ernst ihr diese Aufgabe ist.“"
Ich kann Ihren Aussagen nicht folgen.
Union und SPD haben in der Bundestagswahl 2017 deutliche Verluste erlitten:
Die Union erreichte 26,8 % (2013: 34,1 %),
die SPD 20,5 % (2013: 25,7 %) .
Beide Parteien erreichten damit nach dem Ende der letzten GroKo jihre jeweils seit Jahrzehnten schlechtesten Wahlergebnisse.
Frage 1:
Wo erkennen Sie in diesem Wahlergebnis den Willen der Wähler zur Fortsetzung der Großen Koalition?
Frage 2:
Könnte nicht eher in einer Neuauflage der Großen Koalition ein Betrug am Wähler erkannt werden?
Frage 3:
Hat Frau Merkel die auf die Bildung einer Koalition aus Union, FDP und Grünen bezogenen Sondierungsgespräche auch "klug, ausdauernd und zielgerichtet" geführt?
Frage 4:
Wenn ja, warum kam diese Koalition nicht zustande?
Frage 5:
Könnte eine "klug, ausdauernd und zielgerichtet" agierende Frau Merkel nicht auch eine Minderheitsregierung solide führen?
Frage 6:
Wäre eine solche Minderheitsregierung dem Wählerwillen nicht angemessener?
Viele Grüße, T. S.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, senden Sie bitte direkt an das Bundesministerium der Verteidigung (Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin; E-Mail: bmvgprinfostab@bmvg.bund.de).
Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de).
Herzlichen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Ursula von der Leyen