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Ursula von der Leyen
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Frage von Rolf K. •

Frage an Ursula von der Leyen von Rolf K. bezüglich Recht

An die Bundesministerin für Verteidigung
Frau Dr. Ursula von der Leyen

Sehr geehrte Frau Ministerin,

warum "lieben" Sie "abgeordnetenwatch.de" nicht und beantworten dort keine Fragen, sondern verweisen auf "bmvgprinfostab@..." - die dort gestellte Fragen beantworten Sie aber dann auch nicht in engem zeitlichen Zusammenhang?

Daher wiederhole ich meine Frage aus meinem Schreiben an Sie an dieser Stelle öffentlich:
Immer wenn nicht oder schwer steuerbare Vorfälle in der Bundeswehr die Menschen bewegen und lautstarke Minderheiten opponieren kommt es in der Folge zu Kontrolle, Überprüfung und Veränderung. Das war 1982 mit der Richtlinie zur Traditionspflege so ist m.E. jetzt nicht anders.

Mir geht es in meiner Anfrage an Sie um die rein soldatisch handwerklichen Lebensumstände der Menschen die Dienst leisten.Gesellschaftliche Tugenden haben sich verändert, Leitbilder und Vorbilder sind kaum noch in einem Berufszweig, am wenigsten noch in der Politik zu finden.

Wenn man den Erlass 1982 Ziffer 7. mit Ihrem neuen heutigen Erlass Ziffer 3.3. vergleicht, fallen geringe, aber wesentliche Unterschiede auf. Entschlussfreude – war zuvor im Erlass von 1965 zu lesen, 1982 war das nicht gefordert, aber jetzt taucht sie wieder auf – Frage: Wollten Sie damit der SPD zeigen, was dem einfachen Soldaten auferlegt ist, und der SPD nach der Bundestagswahl absolut fehlte?

Im Erlass von 1982 Ziffer 7. heißt es u.a. „sowie beispielhaftes und fürsorgliches Verhalten der Vorgesetzten“ - Frage: Gibt es in diesem neuen Erlass einen vielleicht formulierten Hinweis, dass dieses auch heute noch Gültigkeit hätte?
Und zum Schluss: Für mich ist nicht vorstellbar, dass an diesem Erlass militärisch ausgebildete Führer mitgewirkt haben – Frage: Wer sind die wirklichen Verfasser und wie sind sie ausgebildet?

Vielen Dank für Ihre freundlichen Antwort -
mit den besten Grüßen R. K.

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