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Ursula von der Leyen
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Frage von André B. •

Frage an Ursula von der Leyen von André B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau von der Leyen,

in der letzen Woche wurde von Bundesfraktion der Grünen ein erster Entwurf für ein Kontrollgesetz über Cannabis eingebracht. Dieser führte dabei zu vielen unterschiedlichen Reaktionen und Positionsäußerungen, welche dem Anschein nach auch durch die Parteizugehörigkeit beeinflusst waren.
Ich meine Frau Müller kündigte dazu ausführliche Diskussionen in den Ausschüssen an.
Wie stehen Sie zu einer Legalisierung von Cannabis als Genussmittel, einer damit einhergehenden Entkriminalisierung von Konsumenten und der Ermöglichung von Jugendschutz durch Verhinderung des Drogenschwarzmarktes?

Würden Sie, sofern die Einrichtung von Cannabisgeschäften, welche zum einen zur Qualitätkontrolle verpflichtet wären und somit den Konsumentenschutz ermöglichen und zum anderen durch Zutrittskontrolle den Jugendschutz nach sich ziehen würden, nicht gewünscht würden obwohl die wirtschaftlichen Vorteile auf der Hand liegen, sich für die Einrichtung von Cannabissocialclubs stark machen, bei denen die zuvor genannten Vorteile mit ausnahme der wirtschaftlichen Ausrichtung im Vordergrund stehen?

Wo sehen sie die Vor- und Nachteile einer Legalisierung von Cannabis uns cannabishaltigen Produkten als Genussmittel, wo als Medikament?

Abschließend würde mich interessieren, wie Sie die wirksamkeit einer Politik der Prohibition in Hinblick auf die Erfahrungen aus den Vereinigten Staaaten der 1920er Jahre, sowie der Aussage des Vorsitzenden des Bundesverbandes der Kriminalbeamten, Herrn André Schulz, dass davon auszugehen ist, dass in Deutschland jeden Tag die wahrscheinliche Menge von einigen Tonnen illegaler Drogen pro Tag konsumiert werden, wobei man in Einzelfällen einige Ermittlungserfolge in der Presse liest, die in unregelmäßigen Abständen von Erfolgsgrößen um die 100kg-Bereiche berichtet, wobei davon auszugehen ist, dass diese Gelder sicher besser in anderen Bereichen angelegt werden?

Ich freue mich auf hre Antworten.

Mit freundlichen Grüßen

André Berner

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB. Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, senden Sie bitte direkt an das Bundesministerium der Verteidigung (Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin; E-Mail: bmvgprinfostab@bmvg.bund.de). Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de).

Herzlichen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Ursula von der Leyen

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.