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Frage von Guido L. •

Frage an Ursula von der Leyen von Guido L. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Verteidigungsministerin,

die Berichte über mangelhafte Ausrüstung bei der Bundeswehr reißen leider nicht ab. Jüngstes Beispiel: "Eurofighter Typhoon" (siehe z.B. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-neue-maengel-am-eurofighter-a-994658.html ). Der Hersteller (u.A. AIRBUS) hat angekündigt, dass die Lebensdauer von 3000 auf 1500 Stunden gekürzt werden muss.(!)
Neben mangelhafter Ausrüstung leiden viele Projekte unter massivem Lieferverzug. Ich denke da in erster Linie an das neue Transportflugzeug "Airbus A400M" (siehe z.B. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/luftwaffe-bekommt-transportflieger-a400m-spaeter-als-geplant-a-938546.html ). Dies führt dazu, dass die bei den momentanen Krisenherden im Nahen Osten (Stichwort ISIS) sowie in Westafrika (Stichwort Ebola-Epedemie) eingesetzten alten Transportflugzeuge "Transall" dauernd ausfallen. Auch der zur Ablösung der alten Bell UH-1D vorgesehene neue Transporthubschrauber "NH-90" (ebenfalls von AIRBUS) ist noch nicht bei der Truppe angekommen und macht Probleme ( siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehrhubschrauber-nh90-fehlt-pruefstempel-a-943053.html ).

Meine Fragen:
- Wann machen Sie der Fa. AIRBUS "richtig Dampf"?
- Was halten Sie von meinem Vorschlag, den CEO von AIRBUS, Dr. Thomas Enders, jeden Freitagnachmittag zum Rapport ins V.-Ministerium einzubestellen, damit er Sie regelmäßig informiert, was die Mängelbeseitigung der diversen Projekte betrifft?
- Fordern Sie vom Lieferanten die Hälfte des Kaufpreises für die mangelbehafteten Typhoon- Kampfflugzeuge zurück, weil dieser jetzt nur noch die Hälfte der vertraglich vereinbarten Lebensdauer (3000 Std.) garantiert?
- Nehmen Sie den/die Hersteller wegen massiver Lieferterminüberschreitungen (s.o.) in Regress?

In der Hoffnung, dass Sie Ihrer Verantwortung als Verteidigungsministerin gerechter werden als Ihre Amtsvorgänger und Schaden vom deutschen Volk (Steuerzahler) abwenden, verbleibe ich

mfG
Guido Langenstück

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Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen
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