Frage an Ursula von der Leyen von Ralf S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Dr. von der Leyen,

Sie haben sich vor einigen Jahren für das sperren bestimmter Internetseiten (z.B. Kinderpornos) eingesetzt. Dieses Vorhaben wurde damals aufgrund des Widerstands aus den Reihen von SPD, FDP und Grünen nicht umgesetzt.

Da wir heute wissen, dass bei den Geheimdiensten bekannt ist, wer welche Internetseiten besucht: werden Sie sich als meine mögliche Abgeordnete dafür einsetzten, dass diese Erkenntnisse zur Ermittlung und Verfolgung von Kinderpornoanbietern, -konsumenten und anderen Straftätern verwendet werden?

Ich sehe eine andere Möglichkeit zur Realisierung von Internetsperren darin, unsere Partner in den Vereinigten Staaten zu bitten, die Filtersoftware anzupassen. Das erfordert keinen großen Aufwand, würde das Netz aber von derartigem Schmutz freihalten. Auf diese Art und Weise würden die Bürger in Deutschland von der aufgebauten Infrastruktur unserer Dienste und unserer Partner direkt profitieren.

Werden Sie sich im Bundestag für das o.g. Vorhaben einsetzen oder nicht (ggf. warum nicht)?

Im Voraus vielen Dank für Ihre Antwort

Ihr

Ralf Schrader