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Ursula von der Leyen
CDU
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Frage von Ekkehardt Fritz B. •

Frage an Ursula von der Leyen von Ekkehardt Fritz B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Werte Frau von der Leyen,

das demographische Problem der Deutschen spielt natürlich auch für Ihr Buget und Ihre Statistiken eine gravierende Rolle. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/vermittlungsstatistik-rechnungshof-wirft-arbeitsagentur-manipulationen-vor-1.1703282 Doch sehen Sie in zunehmenden Schikanen, Quälereien und psychischen Zusammenbrüchen von Hartz 4 Empfängern http://tv-orange.de/2010/09/buchrezension-der-h4-behorden/ auf Dauer tatsächlich taugliches Einsparpotenzial für Ihr Ministerium? http://tv-orange.de/2013/06/kein-geld-fuer-diabetes-kranken-bei-hartz4/ Handelt es sich bei dem im Link beschriebenen Diabetiker tatsächliche nur um einen Einzelfall? „Müssen“ derart gebeutelte Menschen in diesem Land inzwischen immer erst Gerichte und Öffentlichkeit einschalten http://mediathek.rbb-online.de/rbb-fernsehen/brandenburg-aktuell/streit-um-kuendigung?documentId=15952062 , um zu ihrem Recht zu kommen? Wozu bezahlen wir Bundestagsabgeordnete auch für die Erarbeitung u. Verabschiedung v. Gesetzen, wenn diese zwar angewendet werden, unsere Behörden die Umsetzung entsprechender Urteile aber ignorieren bzw. verweigern? Wird uns der sogenannte Rechtsstaat nur vorgegaukelt?

Meinen Sie wirklich sinnvoll sparen zu können, wenn bei sinkenden Reallöhnen die Höhe der garantierten Ansprüche auf Unterstützung für neu hinzukommende Arbeitslose immer weiter sinkt? http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/loehne-in-deutschland-realloehne-sinken-leicht-1.1712408 Sparen Sie tatsächlich, wenn die Kinder von Hartz 4 Empfängern gar nicht erst richtig ausgebildet werden und dafür entsprechender Nachwuchs „mit ordentlicher Schulbildung“ nach Deutschland gelockt wird? http://tv-orange.de/2013/07/junge-deutsche-in-hartz-iv-abgeschoben-junge-europaeer-zur-ausbildung-nach-deutschland-gelockt/

Für Ihre Antworten danke ich Ihnen schon jetzt.

Ekkehardt Fritz Beyer

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Wir möchte Sie freundlich bitten, Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden. Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de).

Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Ursula von der Leyen

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.