Portrait von Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ursula von der Leyen zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Hermann M. •

Frage an Ursula von der Leyen von Hermann M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau von der Leyen

Arbeitslose stellen in jedem Staat ein Problem dar, ob jetzt aktuell in Griechenland oder Spanien, oder aber auch in Deutschland.
Ich bin selbst nach 41 Jahren Zahlung in die Sozialkassen von sog. Hartz IV betroffen. Habe auch noch 5 Jahre das Vergnügen, mit mtl. 640€ auskommen zu dürfen. Angemerkt sei, daß mir im Februar diesen Jahres das Heizöl ausgegangen war und ich dann in meiner Wohnung stolze +6°C messen konnte.
Aber zu meiner Frage. Sie geben doch zu, daß die offiziellen Arbeitslosenzahlen in Deutschland geschönt sind. Und in diesem Zusammenhang, was ist mein Status? Wie darf ich mich nach § 53a SGB II Arbeitslose bezeichnen ?
Hier wird klar festgehalten, ich zitiere,
(1) Arbeitslose im Sinne dieses Gesetzes sind erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die die Voraussetzungen des § 16 des Dritten Buches in sinngemäßer Anwendung erfüllen.
(2) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die nach Vollendung des 58. Lebensjahres mindestens für die Dauer von zwölf Monaten Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende bezogen haben, ohne dass ihnen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angeboten worden ist, gelten nach Ablauf dieses Zeitraums für die Dauer des jeweiligen Leistungsbezugs nicht als arbeitslos

Was bin ich jetzt?
In einem Arbeitsverhältnis? Eher nicht.
Arbeitslos? Nach o.a. Paragraphen auch nicht.

Sie als zuständige Ministerin müßten mir eigentlich Auskunft geben können, wo ich in Zukunft bei Behördenschreiben und -anträgen mein Kreuz bei "Beschäftigungsverhältnis" machen muß.
Ich will schließlich korrekte Angaben machen und nicht gegen Recht und Gesetz verstoßen. Denn bei Menschen meiner Kategorie, Rentnern und anderen Hilfsbedürftigen, schnappt die Falle schnell zu.

Ich möchte mich jetzt schon für eine Aufklärung bedanken (obwohl ich eine Antwort für unwahrscheinlich halte)

Hermann Müller

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Wir möchte Sie freundlich bitten, Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden. Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de).

Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Ursula von der Leyen

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.