Frage an Ursula von der Leyen von Tom B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau von der Leyen,

in ihrem Interview vom 12.06. äußerten Sie sich in Bezug auf die Hartz-IV-Regelsätze folgendermaßen:

"Es wäre insofern nicht klug, Hartz IV zu erhöhen, weil man dann den Anreiz wegnimmt, im ersten Arbeitsmarkt aus eigener Kraft den Lebensunterhalt zu verdienen."

In früheren Reden betonten Sie, das Arbeitsministerium gehe davon aus, dass 98 % der Erwerbslosen arbeiten wollen. Sehen Sie diesen Willen zur Arbeit nur aus der geringen Höhe des Regelsatzes resultieren? Würden Sie den Standpunkt vertreten, dass die Menschen bei einer höheren Absicherung tatsächlich ihre Motivation zur Arbeitsaufnahme verlieren würden?

Wenn ja, können Sie dieses Standpunkt wissenschaftlich belegen?

Als zweiten Fragenkomplex: Die Regelsätze wirken sich auch auf Personen aus, die nicht zum Eintritt in den Arbeitsmarkt in der Lage sind, wie Erwerbsunfähige, Personen fortgeschrittenen Alters etc. Hier werden also Menschen, die zur Verbesserung ihrer Lage gar nicht imstande sind, ebenso dem "Anreiz" des sehr geringen Existenzminimums ausgesetzt, das sie überdies meist über sehr lange Zeiträume ertragen müssen, gelegentlich für den Rest ihres Lebens. Sehen Sie es als ethisch vertretbar, diese Gruppe der Schwächsten der Gesellschaft derart gering zu unterstützen?

Im übrigen ist klar, dass auch Erwerbsminderungsrenten, private Vorsorge etc. in einigen Fällen greifen, jedoch beziehe ich mich hier auf jene Fälle, wo nicht Arbeitsfähigen Personen tatsächlich nur der Regelsatz der Grundsicherung zukommt.

Sehen Sie hier einen Zusammenhang mit der mehrfach nachgewiesenen ca. 10 Jahre geringeren Lebenserwartung dieser verarmten Menschen, die Beispielsweise aus der Unfähigkeit herrühren könnte, eine gesunde und ausgewogene, nicht nur den Energiebedarf deckende Ernährung zu finanzieren, was im übrigen für jeden nachvollziehbar und nachrechenbar ist.

mit freundlichen Grüßen,

Tom Berthold