Frage an Ursula von der Leyen von Inge H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Dr. von der Leyen

Bezugnehmend auf den Prüfungsbericht des Bundesrechnungshofs vom 7. November 2013 - Gz.: VI 3 - 2011 - 0116 stelle ich folgende Fragen:

1. Das BMAS und die BA haben festgelegt, dass die erste Rahmenzielvereinbarung der Erprobung des Instruments für den Bereich der Arbeitsförderung dient. Zahlenmäßige Zielwerte enthält die Vereinbarung nicht. Aufgrund der fehlenden Zielgrößen kann eine Bewertung nicht stattfinden. Wie stellen Sie in Zukunft sicher, dass die Erreichung der Ziele durch das BMAS qualitativ und quantitativ erfasst werden, um so die Zielerreichung auszuwerten?

2. Lt. dem Schreiben vom 15. Mai 2013 der BA an den BRH wurde die Interne Revision für das aktuelle Geschäftsjahr mit einer umfänglichen Prüfung zur Zielsteuerung in den Arbeitsagenturen beauftragt. Dieser umfasst weitere zehn Agenturen und ist speziell auf die Identifikation etwaiger Manipulationssachverhalte im Umgang mit dem Zielsystem ausgerichtet (Seite 3 - unten). Kann mit einer Veröffentlichung der Ergebnisse gerechnet werden?

Vielen Dank!