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Ursula von der Leyen
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Frage von Rudolf R. •

Frage an Ursula von der Leyen von Rudolf R. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau von der Leyen,

bei den verschiedensten Debatten über Altersarmut, Sozialschere etc. werden Daten des Statistischen Bundesamtes herangezogen, die nach einem durchschnittlichen Warenkorb berechnet werden.

Leider sind diese Daten auch nur für den Durchschnittsverdiener anzuwenden.

Warum gibt es keinen Teuerungsindex für den genormten Warenkorb, nach dem die Bezüge von Hartz IV berechnet werden?
Nach meiner Beobachtung sind z.B. Grundnahrungsmittel überproportional im Preis gestiegen, wohingegen gehobene Unterhaltungselekktronik dramatisch billiger geworden ist.

Daher muß aus Gründen der Gleichbehandlung zwischen Basislebensbedarf,
Lebensstandard und zusätzliche Leistungen unterschieden werden.
Die Anpassung von Hartz IV, Rentenanteil bis zum Basisbedarf, Grund Steuerfreibetrag und ähnliche Leistungen müssen der Teuerung des Grundlebensbedarfs bindend und zeitnah angepasst werden um nicht schleichend Armut zu vergrößern.

Steuerprogressionsgrenzen müssen der Teuerung angepasst werden, um den Lebensstandard der arbeitenden Bevölkerung nicht durch kalte Progression zu gefährden, wohingegen überinflationäre Einkommenszuwächse durchaus einer Progression unterliegen dürfen.
Generell darf der Staat nicht von Inflation profitieren!

Meine Frage:
Was spricht dagegen, gemäß obiger Ausführungen zu verfahren?

Grüße aus Passau

Rudolf Rothe

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Wir möchte Sie freundlich bitten, Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden. Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de).

Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Ursula von der Leyen

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.