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Ursula von der Leyen
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Frage von Heinz-Adolf B. •

Frage an Ursula von der Leyen von Heinz-Adolf B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Dr. von der Leyen,

Sie setzen sich vehement gegen die Alterswamut ein Siehe zuzletzt auch Sendung Hart aber fair.
Sie haben Lösung parat, aber nicht für alle Fälle, so z. B. für Sozialhilfeempfänger. Fall: Frau, 48 J. während einer kurzen Berufstätigkeit Op. am Gehirn, jetzt Erwerbsunfähig (auf Zeit) mit geringer EU-Rente. Daher Sozialhilfeempfänger. Diese Person hat bei der jetzigne Gesetzeslage keine Möglichkeit, selbst für eine halbwegs vernünftige Altersversorung beizutragen.
1. Vom Sozialamt werden keine Beiträge zur GRV gezahlt, so dass eine spätere Aufstoickung der Rente nicht möglich ist.
2. Eigene Beitragszahlung zur RV angesichts der niedrigen Sozialhilfeleistungen nicht möglich.
3. Würde sie, soweit gesundheitlich möglich, noch einen Mini-Job auffnehmen, um daraus Beiträge zur RV oder einer anderen Alterssicherung abzweigen zu können, geht auch nicht, da ja alle Erträge aus einem solchen Nebenjob auf die Sozialhilfebeträge angerechnet werden.
4. Das führt auch dazu, dass ja überhaupt keinerlei Anreiz für einen solchen Nebenjob besteht. Ein Teufelskreis.

Wie sieht hier Ihre Lösungsmöglichkeit zu einer Alterssicherung aus ?

Freundliche Grüße
Heinz-Adolf Bokel

PS. Lösungsvorschlag: Alle Einkünfte aus Jobs werden bei Sozialhilfeempfängern nicht auf die Sozialhilfe angerechnet, wenn und soweit diese Einkünfte nachweislich für eine Alterssicherung verwendet werden.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

Wir möchte Sie freundlich bitten, Fragen, die die Tätigkeit von Frau Dr. von der Leyen als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden. Für Anliegen, die die Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete berühren, wenden Sie sich bitte direkt an das Abgeordnetenbüro von Frau Dr. von der Leyen (Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: ursula.vonderleyen@bundestag.de).

Mit freundlichen Grüßen
Team Dr. Ursula von der Leyen

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.